39941574 Logo (DPMA, 15.07.1999)
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Die Deutsche Marke 39941574 wurde als Bildmarke am 15.07.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399415742 |
| Registernummer | 39941574 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 11. November 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Dezember 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. März 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2009 |
Markeninhaber
66459 Kirkel
DE
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Holzbeizen; Färbemittel; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Baumaterialien aus Metall; Metallrohre; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Nägel und Schrauben; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Dachfenster aus Metall; Ausgangstüren aus Metall, vorgefertigte Bodentreppen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Elektrowerkzeuge für den Heimwerkerbedarf, insbesondere Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Fräsmaschinen, Bandsägen, Kreissägen, Motorsägen; Bau-Mischmaschinen sowie Teile der vorgenannten Maschinen und Elektrowerkzeuge; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Mischen, Pressen; motorbetriebene Rasenmäher; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; handbetätigte Rasenmäher; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Bauzwecke und Werkstattbedarf; elektrische Lötkolben; elektrische Kabel und Drähte, elektrische Stecker und elektrische Kontaktelemente sowie Schalter und Verteilertafeln und -schränke; Batterien; elektrische Schweißgeräte; Bewässerungseinrichtungen für Gärten, im wesentlichen bestehend aus Kunststoffrohren und Schläuchen; Beleuchtungsmittel, nämlich Röhren und Birnen, Fahrtrichtungsanzeiger; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Autozubehör, nämlich Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Rückfahrwarnanlagen, Hupen, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder-Reifen, Rad-Felgen, Reifenventile, Stoßdämpfer, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche, Fahrradreifen, Felgen, Reifenventile; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Papier, Pappe, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Pinsel; Kunststoffolien (ausgenommen für Verpackungszwecke), Verbindungsstücke aus Kunststoff für Rohre und Schläuche, Waren aus Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Folien, Schnüren und Bändern als Halbfabrikate; Isoliermaterial; Kunststoffenster; vorgefertigte Bodentreppen; Falttüren aus Holz und Kunststoff, Dachfenster aus Holz, Kunststoff, Ausgangstüren aus Holz, Kunststoff; Innentüren und Zargen aus Holz und Kunststoff; Kellerfenster aus Metall und Holz; Holzfenster; Arbeitsplatten aus Holz und kunststoffbeschichtetem Holz; Dachplatten aus Glas, vorgefertigte Holzbauteile zum Vertäfeln von Wänden, Fensterbänke (nicht aus Metall); Bauglas, insbesondere Fliesen; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; Baumaterialien (nicht aus Metall); Sperrholz; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten und -haken, Innenlamellenstores, Spalierstäbe, Möbelteile, Leitern, Regale, Regalträger, Lamellentüren, Rolladenzubehör, nämlich Zuggurte, Aufwickeltrommeln und Gurtverblendungen, Rolladenleisten und -lamellen aus Holz und Kunststoff, Rolladenführungsprofile; Holzbänke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Holzdübel, Kisten, Transportbehälter, Fässer, Hähne, Spalierlatten, Werkzeugstiele, Kleiderbügel; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall und nicht plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Rasensprenger; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff und textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), künstlicher Rasen, isolierende Bodenbeläge, Tapeten aus Bast und Kork; Spiele, Spielzeug; Gartenspielgeräte aus Holz; Gartenspielgeräte aus Metall; Gartenspielgeräte aus Gummi und Kunststoff; Torfstreu, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2010 | 201000309505 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. März 2009 | 200900121004 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juli 2002 | 200202612767 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Februar 2002 | 200290037085 | RAW: Berichtigung | |
| 11. November 1999 | 199901940815 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. November 1999 | 199901941116 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399415742