39934017 Logo (DPMA, 14.06.1999)
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Die Deutsche Marke 39934017 wurde als Bildmarke am 14.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Stilisierte Blumen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399340173 |
| Registernummer | 39934017 |
| Anmeldedatum | 14. Juni 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. September 1999 |
| Eintragungsdatum | 30. Juli 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. September 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 1999 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2029 |
Markeninhaber
83052 Bruckmühl
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Arzneimittel, pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate und chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Mineralstoffpräparate, Babykost; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitsförderung; medizinische Tees, insbesondere medizinische Kräutertees; medizinische Zuckerwaren, insbesondere Kräuterbonbons, Vitamin-, Kau- und Mineraltabletten; medizinische Badekonzentrate, medizinische Kräuter- und Pflanzenelixiere; alkoholhaltige und alkoholfreie Tonika mit medizinischer Wirkung aus Pflanzen- und Kräuterauszügen, Heilerde; medizinische Einreibemittel, insbesondere Latschenkieferfranzbranntwein; medizinische und therapeutische Badezusätze; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Obst- und Gemüsekonserven, Obst-, Gemüse- und Pflanzengallerten; vegetarische Fertigkost, nämlich Konserven auf der Basis von Pflanzen, Gemüse bzw. Obst und/oder Speisen, hergestellt bzw. bestehend aus Pflanzen, Gemüse bzw. Obst; diätetische Lebensmittel (soweit in Klasse 29 enthalten); Eiweißkonzentrate und -präparate zur Verwendung beim Endverbraucher als Zusatz zu Nahrungsmitteln bzw. zur Zubereitung von Nahrungsmitteln oder Mahlzeiten bzw. als Nahrungsmittel; planzliches Eiweiß zur Verwendung beim Endverbraucher, insbesondere aus Sojabohnen hergestellt; pflanzeneiweißhaltige Speisen und Lebensmittel, pflanzeneiweißhaltige Zutaten zur Verwendung beim Endverbraucher, pflanzeneiweißhaltige Granulate zur Verwendung beim Endverbraucher, vorgenannte Waren auf der Basis von Pflanzen, Gemüse bzw. Obst; pflanzeneiweißhaltige Brotaufstriche und Pasteten; Eiweißspeisen auf der Basis von Pflanzen, Gemüse bzw. Obst, insbesondere auf Sojabasis oder Tofubasis; geröstete Sojabohnen; Sojamehl, Sojaschrot; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Salz, Gewürze, Gewürzsalze; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Essig, insbesondere Obstessig; Tees, insbesondere Kräuter- und Früchtetees sowie Haustees; Zuckerwaren; frische und getrocknete Kräuter und Pflanzen; alkoholfreie Pflanzen-, Frucht- und Gemüsesäfte als Getränke, auch für diätetische Zwecke; Mineralwässer; Frucht-, Gemüse-, Kräuter- und Pflanzensäfte sowie -extrakte und/oder -konzentrate zum Trinken; in wasserhaltigen Flüssigkeiten lösbare eiweißhaltige Pulver und Granulate zur Verwendung beim Endverbraucher, insbesondere auf Sojabasis zur Zubereitung alkoholfreier Eiweißgetränke; alkoholfreie pflanzeneiweißhaltige Getränke; pflanzeneiweißhaltige Grundstoffe zur Verwendung beim Endverbraucher für Getränke; Obstessiggetränke; alkoholfreie Eiweißgetränke, insbesondere auf Sojabasis; Mineralstoffgetränke; Weine, Weine mit reduziertem Alkoholgehalt, Schaumweine und Spirituosen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2024 | 202400116514 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2019 | 201800206603 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Oktober 2015 | 201520285310 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2010 | 201000496160 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juni 2009 | 200800561219 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Juni 2009 | 200900213675 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 30. Juli 1999 | 199901877783 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. Juli 1999 | 199901877910 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399340173