HJS

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HJS wurde als Wortmarke am 11.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399336397
Registernummer 39933639
Internationale Marke Nr. IR724148, 28. Juli 2024
Anmeldedatum 11. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 11. November 1999
Eintragungsdatum 11. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 11. Februar 2000
Ablaufdatum 30. Juni 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 12 42
Abgasreinigungsanlagen, deren Komponenten sowie Teile der vorgenannten Waren sowie Zubehör für diese Waren, nämlich Halter und Befestigungsmittel; Vergaser und Einrichtungen zur Regelung der Gemischzusammensetzung von Kraftstoff-Luft-Gemischen sämtlich für Verbrennungskraftmaschinen ausgenommen für Landfahrzeuge; elektronische Steuereinrichtungen zum Betreiben von Vergasern und Einrichtungen zur Regelung der Gemischzusammensetzung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches für Verbrennungskraftmaschinen; Abgasreinigungsanlagen, deren Einzelkomponenten sowie Zubehör für diese Waren, nämlich Halter und Befestigungsmittel, Vergaser und Einrichtungen zur Regelung der Gemischzusammensetzung von Kraftstoff-Luft-Gemischen sämtlich für Verbrennungskraftmaschinen für Landfahrzeuge; Entwicklung von Abgasreinigungsanlagen und deren Einzelkomponenten sowie Entwicklung von Abgasreinigungssystemen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Februar 2022 202100472269 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 2019 201800203938 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Mai 2019 201900088118 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2011 201100064038 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 2009 200800559132 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Mai 2009 200900187305 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
25. Januar 2007 200701023271 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Oktober 1999 199901920308 Eintragung, Marke eingetragen
11. Oktober 1999 199901920598 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399336397