39930673

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39930673 wurde als Marke am 28.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Violinschlüssel mit Noten und Notensystem oder mit Notensystem allein, Noten mit Notensystem (ohne Violinschlüssel)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Marke
Aktenzeichen 399306730
Registernummer 39930673
Anmeldedatum 28. Mai 1999
Veröffentlichungsdatum 30. September 1999
Eintragungsdatum 26. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30 32
Milch, Milchprodukte, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Joghurtgetränke mit überwiegendem Joghurtanteil, Käse und Käsezubereitungen, Milchpulver für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; Fertig- und Halbfertiggerichte, verzehrfertige Imbißprodukte, die im wesentlichen aus einer oder mehreren der in die Warenklasse 29 und/oder 30 fallenden Waren hergestellt sind; Schokolade und Schokoladewaren, insbesondere Schokoladetafeln, auch in Form portionierter Einzelstücke, Schokoladen-Riegel auch gefüllt, schokolierte Dragees, Schokolade-Nuß-Nougatkremes als Brotaufstrich; Kakao und Kakaopulver, insbesondere Instant-Pulver, kakaohaltige Getränkepulver, Kakao- und Schokoladengetränke; Brot, Brötchen, feine Backwaren, Konditorwaren, Kekse, Bisquits, Waffeln, Pizzas, Backwaren mit Füllungen und/oder Belägen, die hauptsächlich aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Wurstwaren und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Eiern und/oder Käse und/oder Käsezubereitungen und/oder Milchprodukten und/oder Gemüse und/oder Kräutern und Gewürzen bestehen; Teigwaren, gefüllte Teigwaren, Teigwarengerichte, sämtliche vorgenannten Waren - soweit verkehrsüblich - auch in tiefgekühlter Form; Speiseeis; alkoholfreie Getränke, Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. März 2019 201800167344 4 Verlängerung, Verlaengert
21. August 2018 201800253817 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2011 201100054090 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2009 200800396658 4 Verlängerung, Verlaengert
29. April 2009 200900155807 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
16. Februar 2000 200090020000 RAW: Berichtigung
26. August 1999 199901892094 Eintragung, Marke eingetragen
26. August 1999 199901892416 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399306730