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Die Deutsche Marke SCHUTZENGEL wurde als Wortmarke am 26.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399300937 |
| Registernummer | 39930093 |
| Internationale Marke | Nr. IR739404, 27. März 2025 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 1999 |
| Eintragungsdatum | 14. September 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Oktober 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Januar 2000 |
| Ablaufdatum | 04. März 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
79194 Gundelfingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rechenmaschinen; Druckereierzeugnisse, ausgenommen Werke mit der ausschließlichen oder teilweisen unmittelbaren inhaltlichen Bezugnahme und/oder der ausschließlichen oder teilweisen unmittelbaren inhaltlichen Wiedergabe des traditionellen Verständnisses von (Schutz)-Engeln, nämlich als einem himmlischen, überirdischen, übersinnlichen, unsterblichen Wesen menschlicher Anmutung mit Flügeln; Schreibwaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, ausgenommen Waren und Darstellungen aus diesen Materialien, welche als solche unmittelbar dem traditionellen Verständnis von (Schutz)-Engeln, nämlich als einem himmlischen, überirdischen, übersinnlichen, unsterblichen Wesen menschlicher Anmutung mit Flügeln entsprechen; Regenschirme; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, ausgenommen Waren und Darstellungen aus diesen Materialien, welche als solche unmittelbar dem traditionellen Verständnis von (Schutz)-Engeln, nämlich als einem himmlischen, überirdischen, übersinnlichen, unsterblichen Wesen menschlicher Anmutung mit Flügeln entsprechen; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Werbung, ausgenommen die Werbung für oder die Bewerbung von Waren und Darstellungen, welche als solche unmittelbar dem traditionellen Verständnis von (Schutz)-Engeln, nämlich als einem himmlischen, überirdischen, übersinnlichen, unsterblichen Wesen menschlicher Anmutung mit Flügeln entsprechen sowie ausgenommen die Werbung für oder die Bewerbung von Werken, welche die ausschließliche oder teilweise unmittelbare inhaltliche Bezugnahme und/oder die ausschließliche oder teilweise unmittelbare inhaltliche Wiedergabe des traditionellen Verkehrsverständnisses von (Schutz)-Engeln, nämlich als einem himmlischen, überirdischen, übersinnlichen, unsterblichen Wesen menschlicher Anmutung mit Flügeln zum Gegenstand/Thema haben; Telekommunikation, ausgenommen das Sammeln, Liefern, Übermitteln und Ausstrahlen von Nachrichten und (Rundfunk-)Programmen aller Art, welche die ausschließliche oder teilweise unmittelbare inhaltliche Bezugnahme und/oder ausschließliche oder teilweise unmittelbare inhaltliche Wiedergabe des traditionellen Verkehrsverständnisses von (Schutz)-Engeln, nämlich als einem himmlischen, überirdischen, übersinnlichen, unsterblichen Wesen menschlicher Anmutung mit Flügeln zum Gegenstand/Thema haben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2009 | 200900105855 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. März 2008 | 200701332830 | 5e | RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht |
| 27. April 2006 | 200603593280 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 06. März 2006 | 200603548352 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. März 2006 | 200603546378 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. September 2002 | 200202673084 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 30. September 2002 | 200202673273 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 24. September 2002 | 200202669692 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. Mai 2001 | 200190029303 | RAW: Berichtigung | |
| 28. November 2000 | 200002195149 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. September 1999 | 199901903906 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. September 1999 | 199901904175 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399300937