HyTec

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HyTec wurde als Wortmarke am 20.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399292926
Registernummer 39929292
Anmeldedatum 20. Mai 1999
Veröffentlichungsdatum 24. August 2000
Eintragungsdatum 21. Juli 2000
Beginn Widerspruchsfrist 24. August 2000
Ende Widerspruchsfrist 24. November 2000
Ablaufdatum 31. Mai 2009

Markeninhaber


66280 Sulzbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Werkzeugmaschinen; Feuerlöschgeräte; Hydraulikmotoren, hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Abfallpressen, Abfüllmaschinen, Absatzfertigungsmaschinen, Hochdruckreiniger, Druckwasserwerkzeuge, Betonpumpen, Betonmischmaschinen, Bagger, Bandförderer, Straßenbohrmaschinen, Bergbaumaschinen, Biegepressen, Bindemaschinen, Blechdruckmaschinen, Bohrmaschinen, Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer (Maschinen), Bulldozer, Dampfmaschinen, Dampfreiniger, Druckluftförderer, -maschinen, -motoren, -pumpen; Druckmaschinen, Druckzylinder, Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Erdbewegungsmaschinen, Expansionstanks (Teile von Maschinen), Maschinengehäuse, Gehäuse für Maschinen und Motoren, Übersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen, Kolben für Motoren, Kolben (Maschinen- oder Motorenteile), Kompressoren (Maschinen), Kurbeln (Maschinenteile), Kurbelwellen, Laderberater, Lager (Maschinenteile), Pumpenmembrane, landwirtschaftliche Maschinen, Mischmaschinen, Sauggebläse, Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke), Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile), Pumpen (Maschinen), Schaufelbagger, Schienenlegemaschinen, Schlammsammler (Maschinen), Schmierpumpen, Schmiervorrichtungen (Maschinenteile), Selbstschmierlager, Sortiermaschinen für gewerbliche Zwecke, Spülmaschinen, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Straßenbohrmaschinen, Straßenkehrmaschinen (selbstfahrend), Wagenheber (Maschinen), Wasserabscheider, Hebewinden (Maschinen), Reinigungsmaschinen, Sandstrahlvorrichtungen, Spülvorrichtungen, Rohrreinigungsapparate, Abflussreinigungsapparate, Kehrmaschinen, Apparate und Einrichtungen zur Ölunfallbeseitigung, Apparate und Einrichtungen zur Reinigung von Einlauftrichtern und Rohren von Betonpumpen, Apparate und Einrichtungen zur Entfernung von Beton in Betonmischern, Bagger für Abbruch-, Reinigungs- und Entwässerungsarbeiten, Eisenbahn-Wartungsfahrzeuge, nämlich Fahrzeuge zur Wartung von Bahnzubehör und -ausrüstung, Erdbohrgeräte, Apparate und Einrichtungen zur Kühlung von Erdbohrgeräten und zur Reinigung von Führungen und Gewinden, Asphalt-Verlegemaschinen, Einrichtungen und Apparate zur Sofortbeseitigung heißen Asphalts, Apparate und Einrichtung zur Reinigung, zum Sandstrahlen und zur Rohrreinigung von Fischereibooten, Rettungswerkzeuge für Feuerwehrfahrzeuge, Apparate und Einrichtungen für Aufgleis- und Rettungsarbeiten mit Aufgleisfahrzeugen, Hydraulikaufzügen, Einrichtungen und Anlagen zum Verstemmen und zur Wartung von Elektrokabeln, Apparate und Einrichtungen zur Aufdehnung von Stahlrohren zur Deckenabstützung mit Bergankern; Geräte und Einrichtungen für den Untertage-Schildausbau, insbesondere zur Erhöhung der Gebirge-Stützkräfte, Hydraulikpressen, Hydraulikwerkzeuge, Apparate und Einrichtungen zum Hinzufügen eines höheren Druckbereiches, Hydraulik-Aggregate, Apparate und Einrichtungen zur Erweiterung eines vorhandenen Druckbereiches, Rettungsscheren und -spreitzer, für die Durchführung von Rettungsarbeiten und technische Hilfe, Hydraulikzylinder für Rettungsarbeiten, Aufgleisen und die Werkzeugtechnik, Presswerkzeuge, Hydraulikschrauber, Schneidewerkzeuge und Beton-Abbruchwerkzeuge, Doppellanzen, Monolanzen, Teleskoplanzen und Spritzbalken für Hochdruckreiniger, Flachstrahl-, Punktstrahl-, Turbodüsen, Doppeldüsenventile, Bündelungsköpfe und Rotationsbürsten sowie Sandstrahlköpfe für Hochdruckreiniger, Spritzbalken und Rohrreinigungssysteme für Hochdruckreiniger, Schlammpumpen, Brauseköpfe, Feuerlöschköpfe, Pistolen, Ventile, Chemikalieninjektoren für Hochdruckreiniger, Handventile, großvolumige Arbeitszylinder, Schrauber, Zylinder, Hydraulik für Hydraulikwerkzeuge, Druckverstärker (Antrieb von Hydraulikwerkzeugen und -pressen sowie Druckprüfgeräten, Leistungs-Tauscher (Übertragung hydraulischer Leistung auf beliebige andere Flüssigkeiten und Systeme), Flüssigkeits-Tauscher (Übertragung ölhydraulischer Regel- und Dosierbarkeit auf nicht regelbare Flüssigkeiten und Systeme), Lecarge-Unterbrecher (Trennung von Hydrauliksystemen zur Vermeidung von Fehlfunktionen, Totalausfällen und Unfällen), Hochdruckreiniger (mobile Hochdruckreinigung, Sandstrahlen, Rohrreinigung und Werkzeugbetrieb), Mengenverstärker (Pumpen großer Mengen von Niederdruckflüssigkeiten mittels geringer Mengen von Hochdruckflüssigkeiten), Beton-Saniergeräte (mobile Betonsanierung mittels verfügbarer Baumaschinen und Hydrauliklastkraftwagen); Zweiflüssigkeitstransformatoren (hermetische Flüssigkeitstrennung) und Einflüssigkeitstransformatoren (integrierte Flüssigkeitskreise), Geräte zum Nasssandstrahlen, Geräte zur Injektion von Flüssigkeiten, Fahrmischer; Hydraulik-Aufzüge und -Lifte, Gabelstapler mit hydraulischem Antrieb; hydraulisch angetriebene Abrasions- und Schneidvorrichtungen ("Wasser als Werkzeug"); hydraulisch angetriebene Höchstdrucksysteme

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2010 201000027104 5f Löschung, Marke geloescht
01. Juli 2005 200503357625 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
08. April 2005 200503297234 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2005 200503295725 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2004 200403063630 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2000 200002105717 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399292926