ELFRAME

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ELFRAME wurde als Wortmarke am 20.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 19. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399290184
Registernummer 39929018
Anmeldedatum 20. Mai 1999
Veröffentlichungsdatum 23. September 1999
Eintragungsdatum 23. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 23. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 23. Dezember 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2019

Markeninhaber


86157 Augsburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 16
Maschinen, Maschinengestelle und deren Teile für die Herstellung und Bearbeitung von bahnförmigem Material aus Textil, Kunststoff, Papier, Pappe, Gummi und Metallfolie, Warenbahnkantenausstreifer, Warenbahnausbreitgeräte, Geräte zur Beeinflussung des Bahnlaufs, zur Führung und zum Umlenken von Warenbahnen, Maschinenwellen, insbesondere verstellbare Wellen; Motoren und Stellantriebe, ausgenommen für Fahrzeuge; optische, akustische, pneumatische, elektrische und mechanische Sensoren und Meßgeräte, Warenbahnkanten- und -längenmeßgeräte, elektronische, elektromechanische, pneumatische, hydraulische und mechanische Steuer- und Regelgeräte, insbesondere zur Führung von bahnförmigen Gütern, Datenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte, Computer und auf Datenträgern gespeicherte Programme; Druckereierzeugnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2020 202000038109 5f Löschung, Marke geloescht
04. August 2009 200800398149 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Juni 2005 200503340701 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 1999 199901889705 Eintragung, Marke eingetragen
23. August 1999 199901889982 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399290184