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Die Deutsche Marke HTG wurde als Wortmarke am 14.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399279695 |
| Registernummer | 39927969 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juli 1999 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Juli 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2009 |
Markeninhaber
48712 Gescher
DE
Markenvertreter
80469 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, insbesondere Fördermaschinen, -apparate und -geräte für pulverförmiges, körniges und stückiges Fördergut; Maschinen und Geräte zum Zerkleinern, zum Zerreißen, Quetschen, Homogenisieren, Kneten, Mischen, Mahlen und Zentrifugieren von gasförmigen, trockenen, teigigen, flüssigen, viskoseartigen oder festen Fördergütern in pulveriger, flockiger, körniger, klein- oder großstückiger Gestalt oder von Mischungen einzelner dieser Fördergüter miteinander, für die Abwasser-Industrie, die Lebensmittel-Industrie, insbesondere Schokoladen-, Teig- und Nudelherstellungs-Industrie und die Zucker-Industrie, für die chemische Industrie sowie die Mühlen- und Papier-Industrie; pumpenartige Förderer für vorgenannte Güter und Industriezweige; Pumpen zur Förderung von ungereinigtem Abwasser, die ohne Vorschaltung von Rechen, Sieben, Saugkörben und dergleichen Spezialausführungen zur Rechengutzerkleinerung verstopfungssicher arbeiten; Unterwasser-Schrägscheibenmaschinen; Unterwasserpumpen; Abwasserhebeanlagen, bestehend aus Pumpen sowie Behältern und Rohrleitungen, jeweils aus Metall, automatisch arbeitende pneumatische Abwasserhebeanlagen für ungereinigtes Abwasser, bestehend aus Sammelbehältern aus Metall, Pumpen, Kompressoren, Rohrleitungen aus Metall, Absperrschiebern, Ventilen, Wasserstandsschwimmern und Steuergeräten; Schneckenpumpen für die Förderung großer Mengen von ungereinigtem Abwasser für geringe Förderhöhen, die ohne Vorschaltung von Rechen und dergleichen arbeiten, Kreiselpumpen zur Förderung von Schmutz- und Regenwasser; Maschinen zum Fördern, Emulgieren, Suspendieren, Homogenisieren, Zerkleinern, Zerreißen und Mahlen von Stoffen in der chemischen und für die chemische Industrie; Maschinen zum Fördern, Zerfasern, Defibrillieren, Entstippen und Zerreißen in der Papier- und Faserstoffindustrie; Maschinen zum Fördern, Emulgieren, Mischen, Mahlen und Schnitzeln in der Nahrungs- und Genußmittelindustrie; Maschinen zum Fördern, Zerkleinern und Homogenisieren von Industriemüll, Schlachthof- und sonstigen Abfällen, Maschinen zum Fördern von Pansenmist und Blut auf Schlachthöfen, zur Schlammförderung sowie zur Förderung dicker Breie in der Abfall- bzw. Bautechnik, Maschinen und Geräte auf dem Gebiet der Trenntechnik, insbesondere Trommelsiebe, Trommelschersiebe, Drehfeinsiebe, Schrägsiebe; Naßaufbereitungsmaschinen zum Zerkleinern, Suspendieren, Dispergieren von Fördergut; Bioabfallaufbereitungsanlagen, Druckentwässerungsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Januar 2010 | 201000028688 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Juni 1999 | 199901854176 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Juni 1999 | 199901854490 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399279695