Logixx

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Logixx wurde als Wortmarke am 12.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 19. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399277242
Registernummer 39927724
Internationale Marke Nr. IR718307, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 12. Mai 1999
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1999
Eintragungsdatum 10. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2019

Markeninhaber


81739 München
DE

Markenvertreter

81825 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Bügeleisen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte; elektrische Folienschweißgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2020 202000037437 5f Löschung, Marke geloescht
30. November 2016 201620748117 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2015 201500089202 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2009 200800395540 4 Verlängerung, Verlaengert
23. März 2005 200503287102 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2000 200002105014 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
27. Juni 2000 200002087499 Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Februar 2000 200002008855 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 1999 199901842415 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399277242