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Die Deutsche Marke EXCALIBUR wurde als Wortmarke am 30.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.11.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399251855 |
| Registernummer | 39925185 |
| Anmeldedatum | 30. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 09. November 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Dezember 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. März 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2009 |
Markeninhaber
55116 Mainz
DE
Markenvertreter
20149 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte und damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Gürtelschnallen, Ziergegenstände, Foto- und Bilderrahmen, Aschenbecher, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Ringe, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger, Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fußkettchen, Armreife; Amulette; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Telefonkarten soweit in Klasse 16 enthalten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen auch aus Leder, Schreibgeräteköcher und -schalen auch aus Leder, Zettelhalter und -behälter auch aus Leder, Köcher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend, Abziehbilder, Anhänger, Sticker, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepaßte Behältnisse einschließlich Handtasche, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Pappteller, Pappbecher, Papierkörbe; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche einschließlich Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; sonstige Waren für den Haushalt, auch aus Kunststoffen oder Schichtwerkstoffen, nämlich Flaschenverschlüsse, Untersetzer, Tisch-Sets; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Textilwaren nämlich Textilstoffe, Fahnen, Wimpel, Aufnäher, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeit- und Fanbekleidung; Gürtel, Hosenträger, auch aus Leder; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und Stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Schals und Kravatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Buttons, Gürtelschnallen; Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Telekommunikation; Verpflegung, Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2009 | 200900408721 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Februar 2008 | 200800055836 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. November 1999 | 199901938685 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. November 1999 | 199901939113 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399251855