BeRollKa

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BeRollKa wurde als Wortmarke am 30.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399249192
Registernummer 39924919
Anmeldedatum 30. April 1999
Veröffentlichungsdatum 26. August 1999
Eintragungsdatum 22. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 26. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 26. November 1999
Ablaufdatum 30. April 2029

Waren und Dienstleistungen

10 12 20
Medizinische Geräte, Apparate und Instrumente; orthopädische Geräte und Apparate; Geräte für die Rehabilitation; Geräte für die Heilgymnastik; Stehgeräte; Bewegungshilfsgeräte; Gehhilfsgeräte, insbesondere Gehstöcke und Krücken; Hilfsgeräte für die Überwindung von Hindernissen, insbesondere Rampen; Körperhalte- und -stützgeräte; Sitzschalen; Sitzhilfsgeräte; Therapiestühle; Rehabilitationskindersitze für Kraftfahrzeuge; fahrbare Untergestellte für therapeutische Geräte, fahrbare Untergestelle für Sitzschalen, vorgenannte fahrbare Untergestellte für Anwendungen im Innen- und Außenbereich; Fahrzeuge für Kranke und Behinderte; Apparate zur Beförderung von Kranken und Behinderten auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben durch eine Hilfsperson; Rollstühle zum Selbstfahren; Rollstühle für Sportzwecke; Rollstühle mit elektrischem Antrieb; Rollstühle mit Handkurbelantrieb; Therapie-Fahrräder; Therapie-Dreiräder; Kinderwagen; Rehabilitationswagen für Kinder und Jugendliche; Badeliegen; Duschliegen; fahrbare Liegen; fahrbare Betten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2022 202200385194 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 2019 201800138217 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Juli 2017 201700235688 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2009 200800153263 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Juli 1999 199901873095 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 1999 199901873349 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399249192