LVB

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LVB wurde als Wort-Bildmarke am 29.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399246312
Registernummer 39924631
Anmeldedatum 29. April 1999
Veröffentlichungsdatum 23. Dezember 1999
Eintragungsdatum 23. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 23. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 23. März 2000
Ablaufdatum 30. April 2029

Waren und Dienstleistungen

14 16 18 21 24 25
Edelmetalle und deren Legierung sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Broschen, Kettenanhänger, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Schlüsselanhänger, Medaillen, Münzen; Uhren und Zeitmeßinstrumente, Spieluhren; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse, Photographien, Schreibwaren, Briefpapier, Briefumschläge, Notenhefte, Schreibblock, Postkarten, Briefkarten, Musikkarten, Geschenkpapier, Drucke, Bleistifte, Buntstifte, Schreibset, Füllhalter, Kugelschreiber, Tintenschreiber, Künstlerbedarfsartikel, Verpackungsmaterial, soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Spazierstöcke; Geräte und Behälter für Hausrat und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bierglas, Trinkglas, Weinglas, Tassen, Büsten, Service, Teller; Webstoffe und Textilwaren soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Aufnäher, Handtücher; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Hemden, T-Shirts, Sweater, Krawatten, Schal, Halstücher, Mützen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2023 202300343893 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2019 201800135504 4 Verlängerung, Verlaengert
19. September 2009 200800153095 4 Verlängerung, Verlaengert
18. September 2009 200900313986 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
23. November 1999 199901947590 Eintragung, Marke eingetragen
23. November 1999 199901947805 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399246312