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DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke O wurde als Wort-Bildmarke am 27.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Mehr als drei Sterne

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399241396
Registernummer 39924139
Anmeldedatum 27. April 1999
Veröffentlichungsdatum 09. Dezember 1999
Eintragungsdatum 09. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 09. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 09. März 2000
Ablaufdatum 30. April 2019

Waren und Dienstleistungen

9 14 16 18
wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000004112 5f Löschung, Marke geloescht
14. August 2017 201700262315 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2009 200800152800 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Juni 2009 200900201373 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Juni 2009 200900201548 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. März 2003 200302797918 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 1999 199901938689 Eintragung, Marke eingetragen
09. November 1999 199901938977 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399241396