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Die Deutsche Marke JEL wurde als Wortmarke am 26.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399239006 |
| Registernummer | 39923900 |
| Internationale Marke | Nr. IR726389, 22. August 2024 |
| Anmeldedatum | 26. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 1999 |
| Eintragungsdatum | 16. September 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Januar 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
74354 Besigheim
DE
Markenvertreter
Strassen
LU
Waren und Dienstleistungen
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9
42
Werkzeuge, nämlich Werkzeuge für Werkzeugmaschinen, spanabhebende Werkzeuge, einteilig, mit fest verbundenen oder auswechselbaren Schneiden aus harten Schneidstoffen, wie Bohrwerkzeuge, Auf- und Ausbohrwerkzeuge, Feinstdrehwerkzeuge, Reibwerkzeuge, Senk- und Entgratwerkzeuge, Drehwerkzeuge, Stechwerkzeuge, Gewindewerkzeuge, Fräswerkzeuge; manuell und maschinell verstellbare Werkzeuge; maschinell betriebene Sonderwerkzeuge (und deren Teile); Werkzeugaufnahmen beziehungsweise -adapter, nämlich Spindelvorsatzflansche, Kegelschäfte, Spannfutter, Verlängerungsteile und Reduzierstücke für Werkzeuge, modulare Anbauwerkzeuge mit Kupplungen als Schnitt- und Trennstellen zum manuellen und maschinellen Kuppeln von Werkzeugen mit Werkzeugmaschinenspindeln und Werkzeugen sowie Werkzeugteilen untereinander; Schneideeinsätze, Wendeschneidplatten und Drehmeißel aus harten Schneidstoffen; Werkzeughalter, einteilig, mit fest verbundenen oder wechselbaren Schneiden, wie Wendeschneidplatteneinsätze, Drehmeißel, Klemm- und Einbau-Einsätze und -Halter, Feinstdreheinsätze; Werkzeugteile der vorgenannten Werkzeuge und Werkzeugmaschinen; Antriebseinrichtungen, insbesondere Stellantriebe; Meß- und Auswerteeinrichtungen; drahtgebundene und/oder drahtlos arbeitende, feststehende, sich bewegende, insbesondere rotierende Steuerungs-, Energie- und Datenübermittlungseinrichtungen; Werkzeuge mit integriertem, insbesondere elektronischem Meßsystem; sämtliche vorgenannten Waren mit und ohne elektrische/elektronische Komponenten; Computer, auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme; Erstellung, Vermietung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Systemlösungen auf dem Werkzeugsektor
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2020 | 202000005255 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Mai 2018 | 201800143065 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2014 | 201400062383 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Dezember 2009 | 200900378930 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Mai 2009 | 200800152646 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Mai 2009 | 200900182404 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 16. September 1999 | 199901905575 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. September 1999 | 199901905756 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399239006