39923693 Logo (DPMA, 24.04.1999)
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Die Deutsche Marke 39923693 wurde als Bildmarke am 24.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Halbkreise, Halbellipsen #Vier Farben #Tropfen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399236937 |
| Registernummer | 39923693 |
| Anmeldedatum | 24. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 2001 |
| Eintragungsdatum | 20. März 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. April 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
70329 Stuttgart
DE
Markenvertreter
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Heizungs- und Wasserleitungsgeräte; Sanitäranlagen; Bad-Accessoires und Sanitärartikel, nämlich: Heizkörer; Dusch- und Badewannen mit und ohne Technik; Dampfduschen, Waschtische; Handwaschbecken; WC's; Bidets; Urinale; Duschabtrennungen; Duschvorhänge; Armaturen; WC-Sitze; WC-Bürsten; WC-Bürstengarnituren; WC-Papierrollenhalter; Spiegelschränke mit und ohne Beleuchtung; Wandspiegel mit und ohne Beleuchtung; Standspiegel; Vergrößerungsspiegel mit und ohne Beleuchtung; Kosmetikspiegel; Taschenspiegel; Wandschränke; Standschränke; Rollschränke; Einbauschränke; Unterbauschränke; Rollwagen; Beistelltische; Vitrinen; Wandleuchten; Spiegelleuchten; Deckenleuchten; Einbauleuchten; Personenwaagen; Handtücher; Duschtücher; Badetücher; Gästetücher; Waschlappen; Badematten; Duschvorleger; Duschmatten; Bademäntel; Badeschuhe; Badepantoffeln; Körperbürsten; Massagebürsten; Duschbürsten; Handbürsten; Nagelbürsten; Bimssteine; Massagehandschuhe; Massagegurte; Schwämme; Naturschwämme; Rasierpinsel; Rasierschalen; Rasierseifen; Rasierspiegel; Haarsiebe; Badhocker; Badstühle; Kleiderdiener; Kleiderständer; Kleiderbügel; Kleiderhaken; Seifenspender; Zahnputzgläser; Kammschalen; Kämme; Haarbürsten; Badethermometer; Nackenkissen; Seifen; Flüssigseifen; Dusch- und Badezusätze; Bodylotions; Massageöle; Massagecremes; Duftspender; Duftöle; Raumdüfte; Haarshampoos; Handcremes; Eimer mit und ohne Deckel, Treteimer, Wäscheeimer, Wäscheboxen, Wäschekörbe, Wandhaken, Handtuchhaken, Badetuchhaken, Handtuchhalter, Badetuchhalter, Handtuchständer, Badetuchständer, Handtuchablagen, Ablagen als Wandbrücke, Ablagen als Duschwandeinhängung, Ablagen zur Wandmontage, Seifenständer, Seifenschalen, Seifenablagen, Zahnbürstenständer, Zahnputzbehälter zur Wandmontage oder als Standmodelle, Kosmetikdosen, Kosmetikbehälter, Behälter für Wattestäbchen, Wattepadsbehälter, Schmuckablageschalen, Behälter für Papier-Kosmetiktücher, Behälter zur Aufbewahrung und zum Feuchthalten von WC-Papiertüchern, Lippenstiftständer, aus Metall und/oder nicht aus Metall; Ersatzteile zu allen vorgenannten Gegenständen; Einbau, Installation, Montage vorgenannter Waren; technische und gestalterische Planung im Zusammenhang mit den vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2020 | 202000003679 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Juli 2009 | 200800152512 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Juli 2009 | 200900242470 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 20. März 2001 | 200102278558 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. März 2001 | 200102278586 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399236937