39922374 Logo (DPMA, 17.04.1999)
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Die Deutsche Marke 39922374 wurde als Bildmarke am 17.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Männer (auch Mumien) #Schalen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399223746 |
| Registernummer | 39922374 |
| Anmeldedatum | 17. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Mai 2000 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Mai 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. August 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2009 |
Markeninhaber
75433 Maulbronn
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Lagertanks für Flüssigkeiten und Drucktanks für Flüssigkeiten aus Metall; Hochleistungskammern für Filter aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Gussgehäuse; Gießpfannen; Maschinen für die metallverarbeitende, Kfz-, chemische und Nahrungsmittel- und Maschinenbauindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinenbaugruppen, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinenbaugruppen zum mechanischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Spannen, auch mit voll integrierter Steuerung, auch für eine Doppelspindelbett-Fräsmaschine, auch mit mechanisch verriegelten Spannzylindern, auch für die Bearbeitung von Zylindermotorblöcken in einer Transferstraße; Sägeautomaten, auch mit Zu- und Abführung für Leichtmetallkolben; Maschinenbaugruppen zum Schweißen, auch mit Schwenk- und Kippmimik; Maschinenbaugruppen zum Pressen und/oder Verstemmen; Maschinenbaugruppen für Fräseinheiten; Maschinen für die spanende Bearbeitung; Maschinenbaugruppen zum Montieren und Schweißen; Maschinenbaugruppen und deren präzise Einzelteile im Bereich der verlängerten Werkbank; Anbaugeräte für Gabelstapler zum rationellen Transport von Flüssigmetall und Schüttgütern, insbesondere zum rationellen Transport für die leichte Bedienbarkeit; Hubmasten; Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Luftfilter, Pressfilter; Filtriermaschinen und Einsätze für Filtriermaschinen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; CAD/CAM-System; Mess- und Prüfvorrichtungen; automatische Steuerungsgeräte einschließlich kundenspezifischer Software in Verbindung mit Filteranlagen; Stabilisierungsanlage für Bier, insbesondere mittels Polyvinylpyrrolidon, im Wesentlichen bestehend aus teil- oder vollautomatisierten Filterpressen mit Membranen oder Tagentialflussfiltrationsanlagen; Geräte für die Mess- und Regeltechnik in Verbindung mit Filteranlagen; Partikelzählanlagen; Software für die Betriebsdatenerfassung und/oder Management-Informations-Systeme; Monitore; Filtergeräte und daraus bestehende Filtersyteme zur Filtration von flüssigen Stoffen, soweit in Klasse 11 enthalten; Horizontalkieselgurfilter; Schichtenfilter; Schichtenfilter mit Hochleistungskammern in Edelstahl; Horizontal-Plattenfilter; Tangentialflussfilteranlagen, auch zur Bierrückgewinnung aus Überflusshefe; Filtrationssysteme mit Keramikmembranmodulen; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, die Bierrückgewinnung, auf dem Gebiet der Chemie und Pharmazie, die Katalysatorabtrennung, die Schlammentwässerung, die Gelatinefiltration, die kombinierte Filtration und Trocknung von Pharmazeutika und den Umweltschutz; Crossflow-Mikrofiltration; Ultrafiltration; Filterpressen; Rührwerksdrucknutschen und Modulfilter; Grobfilterschichten als Teile von Filtergeräten; Filterschichten zur Entkeimungsfiltration als Teile von Filtergeräten; Filterhilfsmittel, auch regenerierbare; Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Luftfilteranlagen und Wasserfiltriergeräte; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Lagertanks für Flüssigkeiten aus Kunststoff; technische Beratung im Zusammenhang mit obigen Waren, insbesondere dem Filterbau; Einstellen der Homepage für Dritte ins Internet; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2009 | 200900410777 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. September 2008 | 200800713323 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. September 2008 | 200800713323 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. April 2001 | 200102304270 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. April 2000 | 200002042990 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. April 2000 | 200002043550 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399223746