HH

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HH wurde als Wort-Bildmarke am 15.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399217274
Registernummer 39921727
Anmeldedatum 15. April 1999
Veröffentlichungsdatum 08. Juli 1999
Eintragungsdatum 07. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 08. Oktober 1999
Ablaufdatum 30. April 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Rettungsgeräte, Schwimm- und Rettungswesten, Schutzanzüge, insbesondere Rettungsanzüge sowie Naß- und Trockenanzüge, auch für den Wassersport, insbesondere zum Tauchen, Segeln und Surfen; Rettungsjacken, Leib- und Rettungsgurte, Rettungsgreifleinen, Rettungsinseln; Sonnenbrillen; Augengläser; Brillenetuis, Brillenketten und -kordeln und -gestelle; Schutzbrillen und Ferngläser; Taucherbrillen; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen; Säcke, Beutel, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke, insbesondere Anzüge, Kostüme, Jacken, Pullover, Hemden, Blusen, Hosen, T-Shirts, Westen, Anoraks, Parkas und Kopfbedeckung, insbesondere Mützen, Helme, Kapuzen und Hüte, auch zum Wandern und Bergsteigen; Badehosen und -anzüge; Sportbekleidungsstücke, insbesondere Sportuniformen, Sport-Mannschaftskleidung, Sporthemden und -hosen, -mützen, -handschuhe, -pullover, -jacken; wetterfeste und wasserdichte Bekleidungsstücke, insbesondere Mäntel, Jacken, Anoraks, Overalls, Kopfbedeckung, Handschuhe und Fäustlinge; Schals; Unterziehanzüge, Unterwäsche, Strumpfwaren; Schuhe und Stiefel, insbesondere Sportschuhe und -stiefel, wasserdichte Schuhe und Stiefel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2009 200900410449 5f Löschung, Marke geloescht
06. Mai 2009 200900170023 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
11. Oktober 2007 200701261222 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 1999 199901839242 Eintragung, Marke eingetragen
07. Juni 1999 199901839496 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399217274