STENTOTEX

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke STENTOTEX wurde als Wortmarke am 31.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399188908
Registernummer 39918890
Anmeldedatum 31. März 1999
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 1999
Eintragungsdatum 25. Mai 1999
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 1999
Ende Widerspruchsfrist 24. September 1999
Ablaufdatum 31. März 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 11 42
Maschinen und Maschinenteile zum Behandeln von Gewirken, Geweben, Stoffen und dergleichen Warenbahnen textiler Materialien oder gitterartiger Kunststoffgewebe, nämlich Richtmaschinen und Etagenrichtmaschinen für Bogen- und Schrägverzug, Spannmaschinen für Gewirke, Steigdockenwickler, kontinuierlich arbeitende Aufwickler, Abtafeleinrichtungen, Kantenschneideinrichtungen für textile Warenbahnen, Warenausbreit- und Zentriervorrichtungen, Warenbahnquerschnittvorrichtungen, Zuschneidmaschinen; Förderbänder, Kettenförderer, Sauggebläse (sämtlich für industrielle Zwecke); Steuer- und Kontrollgeräte für Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Industrietrockner zum Behandeln von Gewirken, Geweben, Stoffen und dergleichen textile Materialien; Trommeltrockner für industrielle Zwecke; Luftkühlgeräte, Lufttrockner, Lufterhitzer und Heißluftapparate für industrielle Zwecke; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus; Verwertung und Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2009 200900382186 5f Löschung, Marke geloescht
19. Juli 2006 200605124847 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. November 2003 200302968167 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
27. März 2003 200302803103 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2001 200102252575 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 1999 199901831003 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399188908