CiP

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CiP wurde als Wortmarke am 30.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399185984
Registernummer 39918598
Anmeldedatum 30. März 1999
Veröffentlichungsdatum 12. August 1999
Eintragungsdatum 13. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 12. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 12. November 1999
Ablaufdatum 31. März 2009

Markeninhaber


63075 Offenbach
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 42
Druckereimaschinen und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Rollen- und Bogendruckmaschinen für Hochdruck, Flachdruck und Tiefdruck, maschinelle Bedruckstoffzu- und -ausführungen als Teile von Druckmaschinen, Schneide-, Lackier-, Falz-, Perforier-, Heft-, Sortier-, Zusammentrag-, Einsteck-, Transport-, Speicher-, Adressier- und Verpackungsmaschinen für Druckerzeugnisse; elektrische und elektronische Steuer-, Regel-, Schalt-, Überwachungs-, Anzeige- und Informationseingabe- sowie -ausgabegeräte, Prozeßrechner als Zubehör von Druckereimaschinen; auf Datenträger aufgezeichnete Programme hierfür; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen zum Betrieb von Druckmaschinen; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung (Software) und zur Prozeßsteuerung; auf Datenträgern gespeicherte Programme (Software) für die Datenverarbeitung, Datenverarbeitungsgeräte und daraus zusammengestellte Datenverarbeitungsanlagen, Bedienungspulte und Eingabetastaturen und -felder für Druckereimaschinen; Datenverarbeitungseinrichtungen, insbesondere in Zusammenhang mit Datennetzwerken, zur Koppelung von Druckereimaschinen im vernetzten Betrieb; auf Datenträger aufgezeichnete Programme hierfür, insbesondere Datenverarbeitungsprogramme zur Voreinstellung von Druckereimaschinen; Datenverarbeitungseinrichtungen, insbesondere in Zusammenhang mit Datennetzwerken, zur Übernahme von Prozeßdaten für Druckmaschinen von Datenverarbeitungseinrichtungen der Druckvorstufe und zur Verarbeitung in Druckmaschinen; Datenverarbeitungseinrichtungen, insbesondere in Zusammenhang mit Datennetzwerken und zugehörige Datenverarbeitungsprogramme in oder in Verbindung mit Druckereimaschinen, insbesondere Druckmaschinen, für die Erzeugung, Verarbeitung, Übertragung und Ausgabe von Daten zur Herstellung von Druckformen oder Druckbildern innerhalb oder außerhalb der Druckereimaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2009 200900383293 5f Löschung, Marke geloescht
20. Oktober 2008 200800757671 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 2004 200490053622 RAW: Berichtigung
13. Juli 1999 199901866289 Eintragung, Marke eingetragen
13. Juli 1999 199901866698 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399185984