BRANION Logo (DPMA, 29.03.1999)
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Die Deutsche Marke BRANION wurde als Wort-Bildmarke am 29.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399182470 |
| Registernummer | 39918247 |
| Internationale Marke | Nr. IR727884, 18. November 2024 |
| Anmeldedatum | 29. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juli 1999 |
| Eintragungsdatum | 25. Juni 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Juli 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2009 |
Markeninhaber
51491 Overath
DE
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computerreinigungsmittel, Bildschirmreinigungsmittel; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Telekommunikationsgeräte, Kopiergeräte, Computer und Monitore, TV-, Video-, Hifi-, SAT- und PC-Geräte und -Anlagen, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Apparaten und Geräten, nämlich Lochkarten, optische und elektronische Datenträger, optische Platten, Magnetbänder, Videobänder, Tonträger, Tonverstärker, Tonaufzeichnungsfilme, Magnetplatten, Compakt-Discs, Disketten sowie angepaßte Aufbewahrungseinrichtungen für Mikrofilme und elektronische Datenträger; Taschenrechner, Tischrechner, Lichtpausapparate; Lesegeräte für Mikrofilme; Diskettenboxen, Diskettenboxen zum Stapeln, Bildschirmfilter, Elektrokabel, Mouse pads, Keyboard pads, Mouses, Monitororganizer, Diapositive, Rahmen für Diapositive, Computerzubehör nämlich an Datenträger angepaßte Aufbewahrungsboxen, Computerprogramme, Computersoftware, Computertastaturen, Korrekturkissen, Reinigungsdisketten für Computer; Reinigungsbänder für Tonköpfe, Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten, Scanner, Projektionsschirme, elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; elektrische und elektronische Steuerungen, Regelungen und Vorrichtungen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Formulare, Geschäftsbücher, Unterschriftsmappen; Druckschriften für Buchhaltung, nämlich Kassenbücher, Kontoblätter; Taschenbücher, Buchbinderartikel, Photographien, Schreib- und Zeichenwaren; Bleistifte, Kugelschreiber, Füllhalter und deren Teile; Registraturwaren, nämlich Ordner, Schnellhefter, Schriftgutbehälter, Karteikästen, Karteikarten, Karteiblätter, Karteireiter, Ablageeinrichtungen, nämlich Ablagekästen, Ablagekörbe, Ablageordner; Kohlepapier, Ringbücher, Hängeregistraturen, Schablonen soweit in Klasse 16 enthalten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Zeichengeräte, Zeichenbedarfsartikel insbesondere Tuschen, Radiermittel, Spitzer, Zeichenbesen, Lineale, Rechenschieber, Staffeleien, Leinwand, Rechengeräte und Lichtpausgeräte soweit in Klasse 16 enthalten; Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Schreibtischgarnituren, Schreibunterlagen aus Metall, Holz, Glas, Kunststoff, Keramik, Leder, Pappe, Gummi oder anderen Stoffen, Aufbewahrungsbehälter für Schreibgeräte, Zettelkästen, Löscher, Brieföffner, -besteck, Schreibgerätebehälter, Telefonregister, Briefhalter, Bücherstützen, Locher, Heftgeräte, Heftklammern, Büroklammern, Bleistiftanspitzer, Stempel, Stempelkissen soweit in Klasse 16 enthalten; Kalender aus Papier und Pappe, Holz, Metall und Kunststoff, Klebebänder aus Papier oder Kunststoff für Bürozwecke, Büromaschinen, nämlich Schreibmaschinen, Kopiermaschinen, Frankiermaschinen, Zeichenmaschinen, Brieföffnungsmaschinen; Geräte zur elektronischen Datenverarbeitung und Zubehör für Geräte zur elektronischen Datenverarbeitung, nämlich Datenträger in Form von Lochkarten und Ablageeinrichtungen für Datenträger (soweit in Klasse 16 enthalten); Behälter und Kästen aus Papier und Pappe als Aufbewahrungseinrichtungen für Datenträger, nämlich Karteikästen, Schuppenkarteien, Dosen aus Papier und Pappe, Kassetten aus Papier und Pappe, Ständer für Papier, Pappe und Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Büromöbel, nämlich Schreibtische, Zeichentische, Stehpulte, Schreibmaschinentische, Schränke, insbesondere Wandschränke, Aktenständer, Schrankwände, Wandregale, Bücherständer, Trennwände, nämlich Raumteiler, auch solche in Verbindung mit Schrankwänden; Sitzmöbel, nämlich Stühle und Sessel, Pflanzenkästen als Büroeinrichtung; Papierkörbe; Werbung und Werbemittlung, Unternehmensberatung, Werbe- und Public Relations-Beratung, Werbeplanung, Erstellen und Herausgabe von Werbetexten, Gestaltung und Verteilung von Werbemitteln und -material (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben), Verbreitung von Werbeanzeigen, Plakatanschlagwerbung, Vorführung von Waren für Werbezwecke; Planung, Entwicklung, Installation, Wartung, Pflege, Instandhaltung und Instandsetzung von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Rechenmaschinen, Frankiermaschinen, Datenverarbeitungsgeräten, Telekommunikationsgeräten, Kopiergeräten, Computern und Monitoren, Computer-Software, TV-, Video-, Hifi-, SAT- und PC-Geräte und -Anlagen, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Apparaten und Geräten, nämlich Lochkarten, optische und elektronische Datenträger, optische Platten, Magnetbänder, Videobänder, Tonträger, Tonverstärker, Tonaufzeichnungsfilme, Magnetplatten, Compakt-Discs, Disketten sowie angepaßte Aufbewahrungseinrichtungen für Mikrofilme und elektronische Datenträger; Taschenrechner, Tischrechner, Lichtpausapparate; Lesegeräte für Mikrofilme; Diskettenboxen, Diskettenboxen zum Stapeln, Bildschirmfilter, Elektrokabel, Mouse pads, Keyboard pads, Mouses, Monitororganizer, Diapositive, Rahmen für Diapositive, Computerzubehör nämlich an Datenträger angepaßte Aufbewahrungsboxen, Computerprogramme, Computersoftware, Computertastaturen, Korrekturkissen, Reinigungsdisketten für Computer, Reinigungsbänder für Tonköpfe, Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten, Scanner, Projektionsschirme, elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; elektrische und elektronische Steuerungen, Regelungen und Vorrichtungen; technische und gewerbsmäßige Beratungsdienste auf dem Gebiet der Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, von Magnetaufzeichnungsträgern, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Telekommunikationsgeräte, Kopiergeräte, Computer und Monitore, TV-, Video-, Hifi-, SAT- und PC-Geräte und -Anlagen, Teile und Zubehör zu den vorgenannten Apparaten und Geräten, nämlich Lochkarten, optische und elektronische Datenträger, optische Platten, Magnetbänder, Videobänder, Tonträger, Tonverstärker, Tonaufzeichnungsfilme, Magnetplatten, Compakt-Discs, Disketten sowie angepaßte Aufbewahrungseinrichtungen für Mikrofilme und elektronische Datenträger; Taschenrechner, Tischrechner, Lichtpausapparate; Lesegeräte für Mikrofilme; Diskettenboxen, Diskettenboxen zum Stapeln, Bildschirmfilter, Elektrokabel, Mouse pads, Keyboard pads, Mouses, Monitororganizer, Diapositive, Rahmen für Diapositive, Computerzubehör nämlich an Datenträger angepaßte Aufbewahrungsboxen, Computerprogramme, Computersoftware, Computertastaturen, Korrekturkissen, Reinigungsdisketten für Computer; Reinigungsbänder für Tonköpfe, Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten, Scanner, Projektionsschirme, elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; elektrische und elektronische Steuerungen, Regelungen und Vorrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2009 | 200900382837 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900246496 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Februar 2005 | 200503267562 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Februar 2000 | 200002002294 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. Juni 1999 | 199901853103 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Juni 1999 | 199901853143 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399182470