39918167 Logo (DPMA, 27.03.1999)
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Die Deutsche Marke 39918167 wurde als Bildmarke am 27.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.08.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399181679 |
| Registernummer | 39918167 |
| Anmeldedatum | 27. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. September 2001 |
| Eintragungsdatum | 08. August 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. September 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Dezember 2001 |
| Ablaufdatum | 31. März 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
65185 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Metallverbinder, bestehend aus Metallschrauben und Schnellschlussmuttern zum Befestigen von Türen, Deckel, Konsolen, Türblättern und dergleichen aufweisen, Annietmuttern und Kupplungen; Nieten und Türhaltefedern; Scharniere und Bolzen; Verschlüsse mit Vierteldrehung vom Flugzeugtyp; Stumpfstoßverschlüsse; einziehbare Deckelschrauben; Sperrklinkenverschlüsse; Türblattabdeckungen und Riegel; Zug- bzw. Spannverschlüsse; Druckknopfverschlüsse; Federverschlüsse; Kombinationen aus Griff und Verschluss; Schnappschlösser; Befestigungen von gedruckten Schaltungen (Platinen); Gewindeeinsätze; Treibnieten; Teildrehungsverschlüsse; Verbinder mit unverlierbaren Schrauben; Halter und Zusammenbauten; Verschlüsse mit einstellbarem Griff; Druckverschlüsse; bündige (haubenartige) Klinken; Schnappschlösser, die zum Öffnen gedrückt werden; Sicherheitssperrklinken; Ausbauchverschlüsse; Aufnehmer für Einviertel-Drehungsverschlüsse; Stahlschnapper; Kugelgriff-Verschlüsse; Quergriffverschlüsse; bündige Verschlüsse; einstellbare Hebelverschlüsse; Verschlüsse mit mechanischer Kraftverstärkung; Schaufelklinken, Gleitverschlüsse; Türsperrklinken und Klinkenfallen; verdeckte Konsolenverschlüsse; Tischklappenscharniere; Hubscharniere; einstellbare Türscharniere; Abschlussstreifen; Halteklammern für Türblätter, Türgriffe; Distanzstücke; Stiftschrauben; Beschläge, insbesondere Verschlüsse, Schrauben, Zuggriffe und Schlüssel; dekorative Formstücke aus Metall zum Verdecken von Schraubköpfen, Nietköpfen, Fugen und dergleichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2019 | 201800101514 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Januar 2014 | 201400019357 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Januar 2012 | 201200004636 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. April 2011 | 201100124721 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juni 2009 | 200800107994 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. August 2001 | 200102378238 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. August 2001 | 200102378463 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399181679