39917564

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39917564 wurde als Bildmarke am 25.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399175644
Registernummer 39917564
Anmeldedatum 25. März 1999
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 1999
Eintragungsdatum 30. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 1999
Ende Widerspruchsfrist 14. Januar 2000
Ablaufdatum 31. März 2029

Markeninhaber


49770 Herzlake
DE

Waren und Dienstleistungen

9 11 42
Elektronische Warn- und Sicherheitssysteme, insbesondere Wechselverkehrszeichen und damit ausgerüstete Wechselverkehrszeichenanlagen, Warnleitsysteme als Informationsgeber, vorzugsweise für den Straßenverkehr, elektronisch betriebene oder elektrisch beleuchtete Informationstafeln, Warnblitzleuchten, akustische Signalgeber, insbesondere Sirenen, Martinshörner und Hupen, Alarmanlagen, sämtliche vorgenannten Waren auch zum Einbau in bzw. Anbau an Kraftfahrzeugen; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Informations-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von akustischen und optischen Signalen, auch von Ton und Bild; Beleuchtungsanlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere im Bereich der Elektronik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2021 202100306263 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2018 201800104895 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Mai 2009 200800107596 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Mai 2009 200900168938 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
17. Juli 2006 200605219326 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. November 2003 200302952159 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2000 200090019564 RAW: Berichtigung
30. Juli 1999 199901877735 Eintragung, Marke eingetragen
30. Juli 1999 199901877938 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399175644