ZF – Infos zur Marke Nr 399167714 (DPMA, 22.03.1999)

Waren und Dienstleistungen

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Getriebe für Maschinen und elektrische Antriebe; Getriebe und Kupplungen für den Maschinen- und Anlagenbau; Gangschaltungen, Gangvorwähler, automatische Schaltapparate, insbesondere für selbsttätige Getriebeumschaltung; Synchronringe und Synchronisierungen für Schaltgetriebe; hydrodynamische Drehmomentwandler; Steuerungs- und Regelungssysteme für Getriebe; Getriebe für Industrieroboter und Werkzeugmaschinen; Planetengetriebe für hydrostatische und elektrische Antriebe; Aufzuggetriebe, Getriebe und Antriebe für Hebezeuge; hydraulische Pumpen und Motoren, Kupplungen, Einweg- bzw. Freilaufkupplungen, Räder, Bremsen, magnetisch und elektromagnetisch betätigbare Bremsen und Kupplungen; Druckzylinder, Ventile, Durchflußanzeiger; Stirnzahnräder, Schneckenräder und Schnecken, Kegelräder, Zahnstangen, Zahnkränze, Hohlräder; Einwalzmaschinen zum kegeligen Einwalzen oder zylindrischen Hinterwalzen; Werkzeugmaschinen zur Herstellung und Bearbeitung von Zahnrädern, nämlich Zahnradhobelmaschinen, Zahnradschabemaschinen, Zahnradfräsmaschinen, Schleifmaschinen, Werkzeuge zu diesen genannten Werkzeugmaschinen, Teilgeräte an Maschinen zur Herstellung von Verzahnungen; Maschinen und elektrische und mechanische Geräte zum Prüfen von Verzahnungen von Rädern auf Ausführungsgenauigkeit und in bezug auf Laufgeräusche; Werkstoffprüfmaschinen und Werkstoffprüfgeräte; Motor- und Getriebelagerungen; Teile und Komponenten der genannten Waren; Prüfstände für die im Warenverzeichnis der Klasse 12 genannten Waren; Bremsstände, Prüfgeräte und Geräte zum Prüfen von Lenkungen, Kraftmaschinen und Getrieben, Maschinen zum Einlaufenlassen von Getrieben, Geschwindigkeitsmeßgeräte, Drehmomentmeßgeräte; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren; Getriebe zur Drehmomentübertragung für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Handschaltgetriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse und Sonderfahrzeuge; automatisierte, mechanische Getriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse, Sonderfahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Automatikgetriebe und stufenlose Automatikgetriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse und Sonderfahrzeuge; in Automatikgetrieben integrierte Verteilergetriebe; mechanische und hydrostatische Variatoren zur Übersetzungsverstellung stufenloser Automatikgetriebe; Lastschaltgetriebe für Lastkraftwagen, Busse, Sonderfahrzeuge und Schienenfahrzeuge; hydrostatische und hydrodynamische Lastschaltgetriebe für Baumaschinen, Sonderfahrzeuge, Industriefahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Synchron- und Lastschaltgetriebe für Ackerschlepper; elektronische und hydraulische Steuerungs- und Regelungssyteme für Getriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie von Fahrzeugen der Landtechnik und des Bauwesens und Software zu diesen Systemen; Getriebeanlagen und stufenlose leistungsverzweigte Getriebe für selbstfahrende Land-, Arbeits- und Baumaschinen; Verteilergetriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Sonderfahrzeuge mit und ohne Allradantrieb; Nebenabtriebe zum Antrieb von Zusatzaggregaten; Selbstsperr- und Sperrdifferentiale für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Sonderfahrzeuge und selbstfahrende Arbeitsmaschinen; Gangschaltungen, Gangvorwähler, automatische Schaltapparate, insbesondere für selbsttätige Getriebeumschaltung; Synchronringe und Synchronisierungen für Schaltgetriebe; Apparate zum Unterstützen von Schaltvorgängen; integrierte hydraulische und elektronische Getriebesteuerungen; Schaltstrategien für die Steuerung der Gangwechsel bei Stufen-Automatikgetrieben; Betriebsstrategien für die Übersetzungsverstellung bei stufenlosen Automatikgetrieben; hydrodynamische Drehmomentwandler; Überlagerungslenkgetriebe, Steuerungen für Überlagerungslenkgetriebe, Getriebeanlagen für Kettenfahrzeuge; elektrische, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe und Antriebssysteme und Hybridantriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse und Sonderfahrzeuge; Radnabenantriebssysteme und Radnabengetriebe; Antriebe für Schienenfahrzeuge; Fahrantriebe für Arbeitsmaschinen; Planetengetriebe für hydrostatische und elektrische Antriebe; Getriebeanlagen für Hubschrauber, Flugzeuge und Luftschiffe; Hubschrauberrotorblattverstelleinrichtungen, Triebwerksgetriebe für Hubschrauber; Stellantriebe für Luftfahrzeuge; Wende- und Übersetzungsgetriebe für Wasserfahrzeuge; Getriebe für Flurförderzeuge, Aufzuggetriebe, Getriebe und Antriebe für Hebezeuge; mechanische, hydraulische, elektro-hydraulische und elektrisch unterstützte Lenkungen und Lenksysteme für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse, Land- und Baumaschinen, Kranfahrzeuge, Sonderfahrzeuge, Gleiskettenfahrzeuge und selbstfahrende Arbeitsmaschinen aller Art; Lenkungszubehör, nämlich Kreuzgelenke, Winkelgetriebe, Lenksäulen, Lenkungspumpen, Ölbehälter, Ventile, Arbeitszylinder für Lenkungen; Steuerungs- und Regelungskonzepte und -einrichtungen für elektrisch unterstützte Lenkungen und Lenksysteme; Steer-by-wire-Anlagen; Drehmoment-, Drehwinkel-, Lenkgeschwindigkeits-, Lenkbeschleunigungs-, Rotorlagesensoren; Schneckengetriebe für Lenkungen; feste und verstellbare Lenksäulen, Lenkwellen, Lenkungsbremsen, Lenkventile, Lenkzwischengetriebe; hydraulische Pumpen, Kupplungen, Einweg- bzw. Freilaufkupplungen, Räder, Bremsen; Drehschwingungsdämpfungssysteme; Achsen, Achssysteme und Achsantriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse, Land-, Forst- und Baumaschinen, Kran- und Sonderfahrzeuge, Flurförderzeuge und Schienenfahrzeuge; Rad- und Achsführungssysteme, Spurstangen, Radaufhängungen, Achslenker; Fahrwerkkomponenten für Kraftfahrzeuge aller Art; Einrichtungen zur Wankstabilisierung und zur Niveauregulierung; Druckzylinder, Ventile, Durchflußanzeiger; separate und integrierte Primär- und Sekundär-Retarder-Bremssysteme für Lastkraftwagen, Busse, Sonderfahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Starter, Generatoren und integrierte Starter-Generatoren; Stirnzahnräder, Schneckenräder, Schnecken und Schneckengetriebe, Kegelräder, Zahnstangen, Zahnkränze; Motor- und Getriebelagerungen; Teile und Komponenten der genannten Waren; Durchführung von Wartungs-, Service- und Reparaturarbeiten an den genannten Waren und deren Teilen; Beratung im Zusammenhang mit den genannten Waren; Erstellung von Software für Steuerungs- und Regelungssysteme für Getriebe, Getriebesysteme, Lenkungen und Lenksysteme von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie von Fahrzeugen der Landtechnik und des Bauwesens

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	399167714
Registernummer	39916771
Internationale Marke	Nr. IR729133, 29. Juni 2024

Anmeldedatum	22. März 1999
Veröffentlichungsdatum	02. September 1999
Eintragungsdatum	30. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist	02. September 1999
Ende Widerspruchsfrist	02. Dezember 1999
Ablaufdatum	31. März 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. November 2018	201800104711	4	Verlängerung, Verlaengert
29. November 2018	201800369176		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
31. Januar 2017	201700012516	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2009	200800107061	4	Verlängerung, Verlaengert
13. März 2009	200900106384		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
24. August 2005	200590065796		RAW: Berichtigung
30. Juli 1999	199901877752		Eintragung, Marke eingetragen
30. Juli 1999	199901877972		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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