39916749 Logo (DPMA, 22.03.1999)
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Die Deutsche Marke 39916749 wurde als Bildmarke am 22.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399167498 |
| Registernummer | 39916749 |
| Internationale Marke | Nr. IR728993, 27. März 2025 |
| Anmeldedatum | 22. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. November 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2009 |
Markeninhaber
45128 Essen
DE
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Dienstleistungen eines Ingenieurs, Architekten, Biologen, Chemikers und Physikers; technische Beratung von Unternehmen und öffentlichen Organisationen; Entwicklung, Planung, Projektierung, Durchführung von und Beratung bei Genehmigungsverfahren von Anlagen, Geräten und Verfahren auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse-, Umwelt- und chemischen Verfahrenstechnik sowie dazugehörende technische und organisatorische Beratung; Entwicklung, Planung, Projektierung, Durchführung von und Beratung bei Genehmigungsverfahren von Anlagen, Geräten und Verfahren zur chemischen, physikalischen, thermischen, biologischen Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Altwarenbehandlung sowie -aufbereitung und/oder -deponierung; Entwicklung, Planung, Projektierung, Durchführung von und Beratung bei Genehmigungsverfahren zur Erweiterung und Umbau von Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse-, chemischer Produktions-, Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen zur Anpassung an Umweltauflagen und Emission- sowie Reststoffminimierung; Abwasseranalytik; Erstellung von Konzepten und Umsetzung der Konzepte durch Entwicklung-, Planungs-, Projektierungsarbeiten für den elektronischen Anlagenbau, die Verfahrens-, Regelungs- und Sensortechnik; Entwicklung von Prototypen von elektronischen und optischen Apparaten, Geräten und Leiterplatten; Erstellung von Datenverarbeitungsprogrammen; Erfassung, Untersuchung, Bewertung sowie biologische, chemische und/oder physikalische Sanierung von Altlasten, schadstoffbelasteten Wassers sowie schadstoffbelasteter Luft und Abgasen; Qualitäts-, Sicherheits-, Umweltmanagement; Zertifizierung von Betrieben; Untersuchungen, Begutachtung und Prüfung von Unternehmen hinsichtlich anfallender Reststoffe; ökobiologische Forschung und Erstellung von Ökobilanzen; Betrieb von Anlagen, Geräten und Verfahren auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse-, Umwelt- und chemischen Verfahrenstechnik für andere gegen Entgelt; Umweltschutzberatung; Entsorgung (Abtransport und Recycling) von Krankenhäusern und Apotheken; Entsorgung (Abtransport und Recycling) wiederverwertbarer Reststoffe und nicht wiederverwertbarer Abfallstoffe; Entsorgung (Abtransport und Recycling) von Schadstoffen und schadstoffbelasteten Produkten; technische und personelle Betreuung von Unternehmen der Wasserversorgung und Wasserentsorgung; wirtschaftliche und organisatorische Beratung von Unternehmen und öffentlichen Organisationen; Unternehmensverwaltung; kaufmännische Beratung bei der Betriebsführung von Trinkwasser- und Abwasserbehandlungsanlagen, finanzielle Beteiligung sowie Betriebsführung und -leitung; Wartung von Anlagen, Geräten und Verfahren aus dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse-, Umwelt- und chemischen Verfahrenstechnik; Umbau und Erweiterung von Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse-, chemischen Produktions-, Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen zur Anpassung an Umweltauflagen und Emissions- sowie Reststoffminimierung; Baumaßnahmen zur Asbestsanierung, Kanalsanierung; Rückbau von Anlagen; Wasserversorgung; Transport und Lagerung von Müll und Reststoffen; Vermietung von Lager-, Müll- und Reststoffcontainern; Abfallverarbeitung; Wasser- und Abwasserbehandlung; Luftreinigung; Recycling von Müll und Abfall; Maschinen, maschinelle Geräte, Apparate und/oder daraus zusammengestellte Anlagen für die Versorgungs-, Entsorgungs-, Verfahrens- und Umwelttechnik, insbesondere für die Wasserlieferung, Produktidentifikation, Wertstoffsortierung, Altölaufbereitung, Abwasseraufbereitung, Verbrennung, Vergasung, Pyrolyse-, Altlastensanierung, Qualitätssicherung und das Recycling; Wasserabscheider; Maschinen, maschinelle Geräte, Apparate und/oder daraus zusammengestellte Anlagen zur Wasser- und Abwasserbehandlung; Wasserversorgungs- und -verteilungsanlagen; Filtriermaschinen und -geräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Container aus Kunststoff für Altglas, Haushalts-, Papier-, Kunststoff- und Verpackungsabfälle; Container aus Metall für Altglas, Haushalts-, Papier-, Kunststoff- und Verpackungsabfälle
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2009 | 200900382633 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Juli 1999 | 199901857510 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Juli 1999 | 199901857645 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399167498