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Die Deutsche Marke Galileo wurde als Wortmarke am 12.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399147039 |
| Registernummer | 39914703 |
| Anmeldedatum | 12. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. November 1999 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. November 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Februar 2000 |
| Ablaufdatum | 31. März 2029 |
Markeninhaber
85774 Unterföhring
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; ausgenommen alle vorgenannten Waren im Zusammenhang mit Transport und Reisen oder Buchung und Reservierung von Transport und Reisen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente und deren Teile, einschließlich Uhrenbänder und Uhrengehäusen
16
Druckereierzeugnisse
18
Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere auch Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse (wie Reisetaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kosmetiktaschen, Strandtaschen) sowie Kleinlederwaren (wie Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Tassen, Teller, Flaschenöffner, Korkenzieher; Kämme und Schwämme; Bürstenmaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Badetücher Handtücher, Bett- und Tischdecken, Tisch- und Bettwäsche, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen, einschließlich Lederbekleidungsstücke
35
Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Produktion von Teleshopping-Sendungen
38
Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; ausgenommen alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit Transport und Reisen oder Buchung und Reservierung von Transport und Reisen
41
Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Prospekten, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; ausgenommen alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit Transport und Reisen oder Buchung und Reservierung von Transport und Reisen
42
Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels Homepages im Internet; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; ausgenommen alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit Transport und Reisen oder Buchung und Reservierung von Transport und Reisen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2020 | 202000377747 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. April 2019 | 201800106668 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. April 2019 | 201900067925 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. Januar 2018 | 199901930068 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 28. November 2017 | 201700376880 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 12. August 2015 | 201520191341 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2010 | 201000368387 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Februar 2009 | 200800105668 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Februar 2009 | 200900075796 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 19. Dezember 2005 | 200503486689 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 30. November 2000 | 200002197598 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Oktober 1999 | 199901929767 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399147039