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Die Deutsche Marke EnCoke wurde als Wortmarke am 10.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399140255 |
| Registernummer | 39914025 |
| Internationale Marke | Nr. IR726836, 04. November 2024 |
| Anmeldedatum | 10. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. November 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2009 |
Markeninhaber
44789 Bochum
DE
Markenvertreter
44141 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Anlagen und Apparate für die Herstellung und Behandlung chemischer und petrochemischer Produkte, insbesondere zur Erzeugung von metallurgischem Koks, insbesondere bestehend aus Koksofenbatterien zur Erzeugung von Hochofenkoks und Gießereikoks mit und ohne Gewinnung von Koksofengas, Horizontalkammerverkokungsöfen als Unterbrenner- oder Seitenbrenneröfen, Verkokungsöfen mit und ohne Energierückgewinnung, Koksofentüren, Umweltschutzeinrichtungen, nämlich Filter für chemische Anlagen, Katalysatoren für chemische und petrochemische Anlagen, Filter und Katalysatoren für Kokereianlagen, Anlagen und Apparate zur Aufbereitung von Koksofenrohgas, insbesondere zur direkten und indirekten Gaskühlung, elektrostatischen Gasentleerung, Gasentschwefelung, Entfernung von Ammoniak, Entbenzolung, Entnaphtalinung, Stickoxidentfernung, Gastrocknung und Gaskompression, im wesentlichen bestehend aus Kolonnen, Wärmetauschern, Öfen, Kompressoren, Pumpen, Tanks und Rohrleitungssystemen, einschließlich Armaturen; Kohlenwertstoffanlagen, insbesondere zur Erzeugung von Schwefel und Schwefelsäure, Erzeugung von Ammoniumsalzen und Ammoniak, zur Ammoniakzersetzung, Gewinnung von Wasserstoff, Erzeugung von Synthesegas, Gewinnung von Rohteer, Gewinnung von Naphthalin, Gewinnung von Rohphenol und Teerdestillation mit Gewinnung von teerstämmigen Produkten und Gewinnung von Rohbenzol; Anlagen zur Abwasserreinigung; Kohlebehandlungsanlagen, insbesondere Einrichtungen für das Ent- und Beladen von Kohle, mit Einrichungen zum Zerkleinern, Sieben, Dosieren und Mischen von Kohle, Kohlenbunker und Einrichtungen für die Entstaubung; Koksbehandlungsanlagen, insbesondere Kokstrockenkühlanlagen, Kokslöschtürme, Koksabwurframpen, Koksbrech- und Kokssiebanlagen, Kokstransporteinrichtungen, Koksverladeeinrichtungen und Löschwasserkläranlagen; Anlagen zur thermischen Behandlung von Reststoffen, insbesondere Schlammbehandlungsanlagen für kommunale und industrielle Schlämme, Abfallbehandlungsanlagen zur Verbrennung von Haus- und Gewerbeabfällen und Biomasse, Rauchgasreinigungsanlagen mit Einrichtungen zur Entstaubung, Entschwefelung, Entstickung und Abscheidung sonstiger Schadstoffe; Koksofenbedienungsmaschinen, insbesondere Kohlefüllwagen, Koksausdrückmaschinen, Kokskuchenführungswagen, Koksüberleitmaschinen mit integrierter Absaughaube, Kokslöschwagen, Löschwagenlokomotiven, Löschwagenseilwinde, Löschwagen-/Löschlok-Verschiebeeinrichtung, Löschmaschinen mit Drucklöscheinrichtungen, Löschwagen mit integrierter Absaughaube und Entstaubung, koksseitige Entstaubungsanlagen, Maschinen für die mechanische Reinigung von Koksofentüren und Kammerrahmen, Einrichtungen zur Reinigung von Steigerohren, Füllöchern, Einrichtungen zur Hochdruckwassertürreinigung, Servicewagen, Ofendecken-Staubsauger, Füllgasüberleitwagen, Füllgasüberleit- und Verbrennungswagen, Stampfmaschine, Maschinen für die Kokstrockenkühlanlagen, insbesondere Kräne und Kübelwagen; elektronische Geräte und Instrumente, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Steuer- und Regelungsapparate und -instrumente, insbesondere für Koksöfen und deren Beheizungseinrichtungen, für Kohle-, Koks- und Koksofenrohgasbehandlungsanlagen und Koksofenbedienungsmaschinen; Heiz-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- sowie Gas- und Wasserleitungsanlagen und deren Zubehörteile, Industrieöfen, insbesondere Hoch-, Schacht- und Durchlauföfen sowie Öfen zur Müll- und Schlammverbrennung; Landfahrzeuge sowie deren Antriebe, insbesondere Koksofenbedienungsmaschinen; Anlagen zum Transportieren und Heben von Gütern und Lasten, insbesondere Kohle, Koks und Reststoffe, im wesentlichen bestehend aus Förderbändern, Förderketten, Rollgängen, Trag- und Zugseilen, Greifern sowie deren aus Getriebe und Motoren bestehende Antriebe; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau, Modernisierung, Nachrüstung, Montage und Inbetriebnahme, Wartungs- und Reparaturarbeiten, nämlich Inspektion und Ausbesserung der Ausmauerung von Kokereiöfen, Ausbau und Ersatz von Kokereimaschinen und/oder deren Einzelkomponenten insbesondere für Kokerei- und Kohlenwertstoffanlagen, Anlagen zur Kohle-, Koks- und Koksofengasbehandlung und Anlagen zur thermischen Reststoffbehandlung; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere technisches Consulting sowie Bau-, Konstruktionsplanung und -beratung, Erstellung von Studien und Automationssystemen für Koksofen- und Kohlenwertstoffanlagen, Anlagen für die Behandlung von Kohle, Koks, Kokereigas und Abwasser, Anlagen zur thermischen Reststoffbehandlung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2009 | 200900383616 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. September 1999 | 199901896470 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. Juli 1999 | 199901874089 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Juli 1999 | 199901874300 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399140255