K!

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke K! wurde als Wort-Bildmarke am 27.02.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399132171
Registernummer 39913217
Anmeldedatum 27. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 1999
Eintragungsdatum 21. Mai 1999
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 1999
Ende Widerspruchsfrist 24. September 1999
Ablaufdatum 28. Februar 2019

Waren und Dienstleistungen

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Gase, insbesondere Druckgase für gewerbliche Zwecke; Kohlendioxid oder andere Druckgase aufnehmende Flaschen, Patronen und Kartuschen aus Metall im befüllten und unbefüllten Zustand, insbesondere zur Verwendung in Geräten zur Zubereitung von kohlensäurehaltigen Getränken; Ventile aus Metall sowie konstruktionsgebundene Anschluß- und Befestigungsteile für vorgenannte Behälter und Ventile (soweit in Klasse 6 enthalten); Apparate und Geräte zur Herstellung und Zubereitung von Getränken, insbesondere von Mineralwässern, anderen kohlensäurehaltigen Getränken und alkoholfreien Getränken; konstruktionsgebundene Anschluß- und Befestigungsteile für vorgenannte Apparate und Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kohlendioxid oder andere Druckgase aufnehmende Flaschen, Patronen und Kartuschen im befüllten und unbefüllten Zustand, insbesondere zur Verwendung in Geräten zur Zubereitung von kohlensäurehaltigen Getränken; Ventile sowie konstruktionsgebundene Anschluß- und Befestigungsteile für vorgenannte Behälter und Ventile (soweit in Klasse 20 enthalten); Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschen; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2019 201900334109 5f Löschung, Marke geloescht
12. Januar 2017 201700006783 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. April 2013 201300129540 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2010 201000461721 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2010 201000334650 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 2009 200800076601 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Januar 2009 200900016003 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Januar 2009 200900016003 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 1999 199901830016 Eintragung, Marke eingetragen
21. Mai 1999 199901830364 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399132171