B – Infos zur Marke Nr 399125248 (DPMA, 04.03.1999)

Waren und Dienstleistungen

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Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel einschließlich Unterbodenschutz für Fahrgestelle, Verdünnungsmittel für Lacke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel einschließlich Rostentfernungsmittel, Schleifpapier; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe; Pflaster, Verbandmaterial einschließlich Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets), gefüllte Verbandkästen, Verbandmaterial, Verbandstoffe; Motoren sowie deren Teile (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Motorenteile für Landfahrzeuge einschließlich Luftfilter für Motoren, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) einschließlich Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge, maschinelle Wagenheber; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile einschließlich Fahrzeuge und deren Teile, Kraftfahrzeuge und deren Teile, Motoren für Landfahrzeuge; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Schmuckwaren einschließlich Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmeßinstrumente einschließlich Armbanduhren und Chronographen, Uhrenetuis, Zigarettenetuis aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiniert; Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Schreibmaschinen, insbesondere Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) einschließlich Spielkarten, Atlanten, Kalender, geographische Karten, Veröffentlichungen (Schriften), Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen (aus Papier), Servietten (aus Papier); Teppiche, Fußmatten, Automatten; Tapeten, Bordüren (aus Papier); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten einschließlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, Werbung; Versicherungswesen einschließlich Krankenversicherung, Vermittlung von Versicherungen, Unfallversicherung; Finanzwesen, Geldgeschäfte einschließlich Ausgabe von Kreditkarten, Bankgeschäfte, Vergabe von Darlehen, Gewährung von Krediten, Kreditvermittlung, finanzielle Beratung, Leasing, Sparkassengeschäfte, Gewährung von Teilzahlungskrediten; Immobilienwesen einschließlich Gebäudeverwaltung, Grundstücksverwaltung, Schätzung von Immobilien, Vermietung von Büros (Immobilien), Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Immobilien, Vermittlung von Wohnungen, Verpachtung von Immobilien; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten bzw. Pressemeldungen, elektronische Übermittlung von Nachrichten, Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren einschließlich Abschleppen von Fahrzeugen, Taxidienste, Transporte mit Kraftfahrzeugen, Veranstaltung von Reisen, Vermietung und Leasing von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen, Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Materialbearbeitung einschließlich Abfallbearbeitung (Umwandlung), Metallbearbeitung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten einschließlich Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Veranstaltung von Messen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Betrieb von Kinos, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Betrieb von Museen, Musikdarbietungen, insbesondere Orchesterdarbietungen, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Glücksspiele; Verpflegen von Gästen; Beherbergung von Gästen; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen, die nicht in andere Klassen fallen einschließlich Verpflegen von Gästen in Cafés, Vermieten von Gästezimmern, Computerberatungsdienste, psychologische Eignungstests, Vermietung von Computer-Software, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, technische Projektplanung, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus und der Technik; handgetriebene Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik einschließlich Kratzer (Handwerkzeuge), Werkzeugschlüssel, handgetriebene Wagenheber; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Manikürenecessaires, Messer; Rasierapparate einschließlich Etuis für Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten einschließlich Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Steuergeräte für Fahrzeuge und Motoren, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zigarettenanzünder für Automobile, Alarmgeräte, Akkumulatoren und Batterien, Ladegerät für Batterien, elektrische Diebstahlalarmgeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Warnlampen für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Lineale (Meßinstrumente), Meßgeräte und Meßinstrumente, Drehzahlmesser, Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Schwimmgürtel, -flossen, -westen, -flügel, Säuremesser, elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen, Sonnenbatterien, Kompasse, Navigationsinstrumente, Wasserwaagen, Waagen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telephonapparate inclusive Videotelephone, Kaleidoskope, Projektionsgeräte, Filmkameras, Photoapparate, Photokopiergeräte, elektronische Übersetzungsgeräte, elektronische Taschenübersetzungsgeräte, Filme, belichtet; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten einschließlich Karten (Magnetkarten), Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Telephonkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Ausgabeautomaten; Bank-, Geldautomaten; Spielautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte einschließlich Taschenlampen, Gasanzünder (Feuerzeuge), Entfroster für Fahrzeuge, Scheibenheizungen für Fahrzeuge, Fahrzeugscheinwerfer, elektrische Kaffeemaschinen; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke einschließlich Koffer, Reisenecessaires, Taschen, insbesondere Reise-, Akten- und Handtaschen, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Schlüsseletuis; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) einschließlich tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen, Picknickkoffer mit Geschirr, Toilettenecessaires, Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) einschließlich Chamoisleder oder Fensterleder für Reinigungszwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten einschließlich Blumenvasen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Netze, Zelte, Planen einschließlich Hängematten, Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus textilem Material, Abschleppseile für Fahrzeuge, Fahrzeugplanen; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken einschließlich Bettwäsche, Handtücher, Tapeten, Bordüren (aus Textil), Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Servietten (aus Textil), Moskitonetze, Wimpel, Fahnen (nicht aus Papier); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen einschließlich T-Shirts, Polo-Shirts, Mäntel, Jacken, Overall, Mützen, Handschuhe (Bekleidung), Schuhe, Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals; Reparatur, Wartung und Pflege von Fahrzeugen einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Reinigung, Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	399125248
Registernummer	39912524
Internationale Marke	Nr. IR725781, 03. Juni 2024

Anmeldedatum	04. März 1999
Veröffentlichungsdatum	22. Juli 1999
Eintragungsdatum	22. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist	22. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist	22. Oktober 1999
Ablaufdatum	31. März 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. November 2009	200900384329	5f	Löschung, Marke geloescht
11. Juli 2006	200605217628	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 1999	199901850640		Eintragung, Marke eingetragen
22. Juni 1999	199901850865		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

B

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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