tv.B STADT TEXT

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke tv.B STADT TEXT wurde als Wort-Bildmarke am 03.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399123318
Registernummer 39912331
Anmeldedatum 03. März 1999
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1999
Eintragungsdatum 15. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1999
Ablaufdatum 31. März 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 38 41
Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektronische und elektrotechnische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Ton- und/oder Bildspeicher-, -aufzeichnungs-, -übertragungs- und -wiedergabeapparate, -geräte und -instrumente; Spielfilme und Videobänder; Tonaufnahmen, Schallplatten und Discs, Unterhaltungsapparate zum Anschluß an Fernsehgeräte; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Computerprogramme; Dialog-Computersysteme; magnetische und faseroptische Datenträger; Teile der vorgenannten Waren; Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Fernseh-, Kabel- und Rundfunkausstrahlung einschließlich Ausstrahlung über angeschlossene Sender; Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Erziehung, Unterricht und Unterhaltung durch Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen durch Produktion von Filmen, Zeichentrickfilmen und Fernsehsendungen, Life-Unterhaltungsprogrammen, -aufführungen und -shows; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2009 200900383197 5f Löschung, Marke geloescht
18. Juni 2009 200900212255 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2002 200202669194 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
15. April 1999 199901802107 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399123318