BELLIMA Logo (DPMA, 01.03.1999)
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Die Deutsche Marke BELLIMA wurde als Wort-Bildmarke am 01.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Vier Farben #Stilisierte Blätter #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399116702 |
| Registernummer | 39911670 |
| Anmeldedatum | 01. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 1999 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2009 |
Markeninhaber
28870 Ottersberg
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch und Fisch; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch- und Fischgallerten; konserviertes und getrocknetes Gemüse einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungszwecke und Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Nudeln; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojamehl und Sojabohnenzubereitungen und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; Mehl-, Grieß- und Kartoffelknödel, Pizzen; Speiseöle und -fette; Hefeflocken; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefett-Gemischen; Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräuter-Mischungen; Teigwaren (Nudeln), Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Senf, Essig, Soßenpulver und Flüssigsoßen einschließlich Salatsoßen und -dressings; frisches Obst und Gemüse; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen; Marmeladen und Konfitüren, Honig, Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, Quarkzubereitungen, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei, Früchtedesserts, Speiseeis und Speiseeispulver, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchte, in konservieter Form, auch als Brotaufstrich; Zucker, natürliche, nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Reis, Tapioca, Sago; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurt-Desserts, Creme fraiche, Kefir, Kondensmilch; alkoholische Getränke einschließlich Biere, Weine, Sekte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2009 | 200900385784 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Januar 2001 | 200102224218 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 24. Mai 2000 | 200002067823 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 15. Juni 1999 | 199901845632 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399116702