39910646

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39910646 wurde als Bildmarke am 17.02.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399106464
Registernummer 39910646
Anmeldedatum 17. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum 25. November 1999
Eintragungsdatum 25. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 25. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 25. Februar 2000
Ablaufdatum 28. Februar 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 22 28
Seilverbindungselemente bestehend aus Metallformteilen; Seile, Netze, Hängematten; Netze und Seile für Spielgeräte nämlich zum Klettern, Hangeln, Klimmen, Steigen, Schwingen, Balancieren, Wippen, Liegen; Spielgeräte für Spielplätze, Freizeitparks, Campingplätze, Ferienheime, Freibäder, Pausenhöfe in Schulen; Spiellandschaften für Spielplätze, Freizeitparks, Campingplätze, Ferienheime, Freibäder, Pausenhöfe in Schulen, bestehend aus Spielgeräten zum Klettern, Hangeln, Klimmen, Steigen, Schwingen, Balancieren, Wippen, Liegen, Schaukeln, Rutschen; Spielgeräte nämlich Spielgeräte zum Klettern, Hangeln, Klimmen, Steigen, Schwingen, Balancieren, Wippen, Liegen, Schaukeln, Rutschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. März 2019 201800065753 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Mai 2014 201400154554 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2009 200800075903 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Oktober 1999 199901928573 Eintragung, Marke eingetragen
25. Oktober 1999 199901929184 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399106464