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Waren und Dienstleistungen

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Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Sondermaschinen aller Art für die industrielle Herstellung von Produkten insbesondere für die Herstellung von Gebrauchsgütern, Zulieferkomponenten, Halbzeugen und Nahrungsmitteln, Industrieroboter, Roboter für Werbe- und Unterhaltungszwecke, Maschinen für die Werbe- und Unterhaltungsindustrie; Maschinen und deren Teile für die Film- und Fernsehproduktion; mechanische Kunstgegenstände aus Metall für künstlerische Zwecke, Verkaufsautomaten, Sortiermaschinen, Teile der vorgenannten Maschinen insbesondere Pneumatikkomponenten, mechanische Linearführungen, Stoßdämpfer (ausgenommen für Landfahrzeuge), pneumatische und elektrische Antriebssysteme, pneumatische und elektrische Linearachsen und Piezoaktuatoren (Aktuatoren die durch Piezokristalle angetrieben werden); Bildschirme, Kameras, Laser, Messgeräte, Sensoren und Software, aus dieser Ware zusammengesetzte Systeme für die Prüfung von Produkteigenschaften in Herstellungsprozessen oder als Endkontrolle vor der Auslieferung; Maschinen zur Messwerterfassung und -verarbeitung, Maschinen zur Fernüberwachung und -bedienung, Palettiermaschinen, Be- und Entlademaschinen, Maschinen zur sexuellen Lustbefriedigung, künstliche Maschinenmenschen insbesondere zur sexuellen Lustbefriedigung und Teile dieser vorgenannten Maschinen; Abfüllmaschinen, Absatzfertigungsmaschinen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, maschinelle Abscheider für Maschinen, Wasserabscheider als Maschinenteile bzw. Maschine, Anstreichmaschinen, hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren, elektrische Antriebsketten, -maschinen und -wellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Armaturen für Maschinenkessel, Bandförderer, Geräte zur Beförderung von Lasten mittels Luftkissen, Belüftungspumpen für Aquarien, Biegepressen, Bindemaschinen, Blasebälge für Schmieden, Schmiedegebläse, Blechdruckmaschinen, elektrische Parkettbohnergeräte, elektrische Bohnermaschinen und -apparate; Bohrfutter, -köpfe und -kronen als Maschinenteile; Bohrmaschinen, Gewindebohrmaschinen, Brauereimaschinen, Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer, Bremsbacken, -beläge und -schuhe (ausgenommen für Fahrzeuge); Brotschneidemaschinen, Buchbindeapparate und -maschinen für industrielle Zwecke, Bügelmaschinen, Maschinenteile nämlich Bürsten, Dynamobürsten, elektrische Bürsten; Buttermaschinen, Dampfentöler, Maschinenteile nämlich Dampfkondensatoren; Dampfmaschinen, Desintegratoren, Motorenteile nämlich Dichtungen; elektrische Dosenöffner, Drainagemaschinen und Drehbänke; Drehmomentwandler (ausgenommen für Landfahrzeuge), Drehzahlregler für Maschinen und Motoren insbesondere Verbrennungsmotoren, elektrische, hydraulische oder pneumatische Motoren, Farbwerke für Druckereimaschinen, Druckereipressen, Druckluftförderer, Druckluftmaschinen, Druckluftmotoren, Druckluftpumpen, Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen, Druckmaschinen, Druckplatten, Druckreduzierventile als Maschinenteile, Druckregler als Maschinenteile, Druckventile als Maschinenteile, Druckwalzen als Maschinenteile; Druckzylinder, Düsenmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Dynamoriemen, Dynamos, Einpackmaschinen, Einsätze für Filtermaschinen, Einspritzdüsen für Motoren; Ejektoren (Saugstrahlpumpen); Elektrogeneratoren, Elektrohämmer, elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elevatoren, Elevatorengurte, Elevatorketten als Teile von Maschinen; Entfettungsmaschinen, Entladerichter als Teile von Maschinen; Speisewasserentlüfter, Erdbewegungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Expansionstanks als Maschinenteile; Triebwerke und Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge (ausgenommen für Landfahrzeuge), Farbauftragmaschinen, Farbspritzpistolen, Farbwerke für Druckereimaschinen, Federn als Maschinenteile; Filter als Teile von Maschinen und Motoren; Luftfilter für Motoren, Pressfilter, Filtriermaschinen, Finishmaschinen, Flaschenplombiermaschinen, Flaschenspülmaschinen, Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen insbesondere Flaschenverschließmaschinen; maschinell getriebene Flaschenzüge, Flechtmaschinen, Fleischhackmaschinen, Förderapparate für Gruben, Förderbänder, Bandförderer, Druckluftförderer, Fördermaschinen, Gussformen als Maschinenteile; Formmaschinen, Fräsmaschinen, Freilaufräder (ausgenommen für Landfahrzeuge), elektrische Fruchtpressen für den Haushalt, Führungsbahnen für Maschinen, Füllmaschinen, automatische Draggen für die Schifffahrt, Dreschmaschinen, Druckereimaschinen, Dynamos für Fahrräder, Eggen, Brutapparate für Eier, Elevatoren für die Landwirtschaft, Speisewasserentlüfter, Dampfentöler, Entstaubungsanlagen nämlich Absaugungen, Staubfilterungen und Staubbindegeräte für Reinigungszwecke von Geräten, Räumen und Produkten sowie in Herstellungsprozessen, Erdbohrer für den Bergbau, Erdölraffiniermaschinen; Fallhämmer, Färbemaschinen, Feuerungskanäle für Maschinenkessel, Flugzeugmotoren, Fußantriebe für Nähmaschinen, Futterpressen, maschinelle Garbenbinder, Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen und von Getreide; Gaserzeuger, Gaufriermaschinen, Sauggebläse, Gebläsemaschinen, Gehäuse für Maschinen und Motoren, Gemüseraspelmaschinen, Elektro-Stromgeneratoren, Wechselstromgeneratoren, Geschirre für Webstühle, Geschirrspülmaschinen, Gestelle für Maschinen, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, Getreidemähmaschinen, Getreidemühlen, Getreidereinigungsmaschinen, Getreideschälmaschinen, Rädergetriebe und Übersetzungsgetriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Übersetzungsgetriebe für Maschinen, Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), Gewindebohrmaschinen, Gewindeschneidmaschinen, Gießereimaschinen, Typengießmaschinen für Druckerei, Glasbearbeitungsmaschinen, Glaserdiamanten als Teile von Maschinen; maschinelle Glättpressen; Gleisbaumaschinen, Glühkerzen für Dieselmotoren, Grabenaushebemaschinen, Graviermaschinen; Strohhäcksler, Häckslermesser, Maschinen- und Motorenteile nämlich Hähne und Hämmer; elektrische Handbohrmaschinen, maschinell betriebene Handwerkzeuge, maschinelle Haspeln/Schlauchhaspeln, Hauben als Maschinenteile; maschinelle Hebewinden; Heftmaschinen, Pumpen für Heizungsanlagen, maschinelle Heurechen; Rechen für Heuwendemaschinen, Heuwender, Hobelmaschinen, Hochdruckreiniger, Holzbearbeitungsmaschinen, Hubgeräte, Hüttenhämmer, Hydraulikmotoren, hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren insbesondere von Bearbeitungsmaschinen, Palettiergeräte, Lastenhebehilfen, Fahrzeugen (ausgenommen Landfahrzeuge), Baumaschinen und Werkzeugen, Unkrautjätmaschinen, Justiermaschinen, nicht handbetriebene Kaffeemühlen, Kalander (Maschinen); Kardangelenke, Kardenbeschläge als Maschinenteile; Kardenmaschinen, Werkzeugmaschinen insbesondere Kerbmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, Maschinenkessel, Kesselrohre als Maschinenteile; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel, Kettensägen, Klappen für Maschinen, elektrische Klebepistolen, maschinelle Klebstreifenspender; Klingen als Maschinenteile; Knetmaschinen, elektrische Kohlebürsten, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigem Wasser, Kolben als Maschinen und Motorenteile; Kolbenringe, Kompressoren als Maschinenteile; Kondensationsmaschinen, Dampfkondensatoren als Maschinenteile; Luftkondensatoren, Kraftstoffsparer für Motoren, Hebegeräte insbesondere Kräne; elektrische Universalküchenmaschinen, Kugellager und Kugellagerringe als Maschinenteile, Kompressoren für Kühlanlagen, Kühler für Motoren, Maschinen für Kühlanlagen; Kultivatoren (Maschinen); Schaltkupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Wellenkupplungen (Maschinen), Kurbeln als Maschinenteile; Ladeapparate, Ladebäume, Ladebrücken, Lager als Maschinenteile; Antifriktionslager für Maschinen, Selbstschmierlager als Maschinenteile, Lagerböcke für Maschinen, Lagerzapfen (Maschinenteile); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, landwirtschaftliche Maschinen, Brennlanzen (Maschinen); Lastenaufzüge, Laufkräne, Lederbearbeitungsmaschinen, Lederschleifmaschinen, Lichtsetzmaschinen, Aufzugslifte, Lochdorne für Lochstanzmaschinen, Lochstanzmaschinen, gasbetriebene Lötapparate, gasbetriebene Lötkolben, gasbetriebene Lötrohre, Motoren für Luftfahrzeuge, Luftfilter für Motoren, maschinelle Vorrichtungen zur Beförderung von Lasten mittels Luftkissen, Motoren für Luftkissenfahrzeuge, Luftkondensatoren, Luftkondensoren, Luftpumpen als Garageneinrichtung, Zündmagnete, Zündmagnete für Motoren, Mähbinder, Mähdrescher, Mähmaschinen, Mähmaschinenmesser, Mangeln (Maschinen); tragbare Dampfmangeln für Stoffe, industrielle Manipulatoren (Maschinen); Maschinen für die Textilindustrie, Maschinen zur Herstellung von Bitumen, Maschinen- und Motorgehäuse; Maschinenkesselarmaturen, Feuerungskanäle und Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Maschinenräder, Maschinenständer, Maschinentische, Maschinenwellen, Materialaufzüge, Matrizen und Matrizenkästen für Druckereizwecke; elektrische Meißel, Meißel für Maschinen, Meißelmaschinen, Melkmaschinen, Saugnäpfe für Melkmaschinen, elektrische Messer, Messer und Messerhalter als Maschinenteile; Messerschleifmaschinen, Metallbearbeitungsmaschinen, Milchzentrifugen, maschinelle Apparate zur Herstellung von Mineralwässern, Mischmaschinen, Mitnehmer als Maschinenteile; Mixer (Maschinen); elektrische Mixgeräte für den Haushalt, Molkereimaschinen; Treibriemen als Maschinenteile, mechanische und elektrische Umweltschutzgeräte zur Vermeidung, Erkennung, Trennung oder Beseitigung von Abfällen und Giftstoffen oder zur Einsparung von Resourcen, Ventilatoren, Ventilatorriemen und Zündmagnete für Motoren; Motoren für Boote, Schiffe, Luftfahrzeuge und Luftkissenfahrzeuge; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Mühlern (Maschinen); nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, Mühlsteine, Müllereimaschinen, Müllzerkleinerer, Nähmaschinen, Fußantriebe für Nähmaschinen, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Nietmaschinen, Notstromaggregate und -generatoren; Papierherstellungsmaschinen, Papiermaschinen, nicht handbetriebene Pfeffermühlen, Pflüge, Pflugschare, Fotosetzmaschinen, Pistolen (Handwerkzeuge mit Sprengpatronen); Plattendruckmaschinen, Pleuelstangen für Maschinen und Motoren, pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren, elektrische Poliermaschinen und -geräte; Prägemaschinen, Pressdeckel für Druckereimaschinen, Pressen für Früchte, Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); Druckereipressen, elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, typographische Pressen, Pressfilter, Presslufthämmer, Presswalzen, Puddelmaschinen, Pumpen (Maschinen und Maschinenteile); Belüftungspumpen für Aquarien, Bierpumpen, Vakkuumpumpen (Maschinen); Pumpen für Heizungsanlagen, Pumpenmembrane, Maschinenräder, Rädergetriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), Räderwerke für Maschinen, Rahmen für Strickmaschinen, Maschinen insbesondere Rammen und Rasenmäher; Rasensodenschneider, Gemüseraspelmaschinen, Ratiniermaschinen, Rechen für Heuwendemaschinen, Reduktionsgetriebe (andere als für Landfahrzeuge), Maschinenteile insbesondere Regler; Druckregler (Maschinenteile), Speisewasserregler, automatische Reiniger, Getreidereinigungsmaschinen, elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Richtmaschinen, Riemen für Maschinen, Adhäsionsreifen für Riemenscheiben, Kolbenringe, Kugellagerringe, Schmierringe (Maschinen- und Motorenteile); Roboter und Roder (Maschinen); Kesselrohre als Maschinenteile; pneumatische Rohrförderanlagen, Rollenlager, Rolltreppen, Rotationsdruckmaschinen, Rübenschnitzelmaschinen, elektrische Rührgeräte, Rührmaschinen, Sägeblätter als Maschinenteile und Sägeböcke als Maschinenteile; maschinelle Sägen, Sämaschinen, Satiniermaschinen; Sauggebläse, Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Saugnäpfe für Melkmaschinen, Säummaschinen, Webstuhlschäfte, Schälmaschinen, Getreideschälmaschinen, Schärfmaschinen, Schaufelbagger, Schleifscheiben als Maschinenteile und Seilscheiben als Maschinenteile; elektrische Scheren, Schermaschinen, Tierschermaschinen, Schieber als Maschinenteile; Schienenlegemaschinen, Schiffsmaschinen, Schlagmaschinen, Schlammsammler (Maschinen); maschinelle Schlauchhaspeln, Schleifmaschinen, Lederschleifmaschinen, Messerschleifmaschinen, Schleifscheiben und Schleifsteine als Maschinenteile; Trockenschleudern, Schlitten für Strickmaschinen, Schlittensupporte als Maschinenteile und Schmierbüchsen als Maschinenteile; Schmiedegebläse, Blasebälge für Schmieden, Schmierpumpen, Schmiervorrichtungen als Maschinen- und Motorenteile; elektrische Schneebesen für den Haushalt, Schneepflüge, gasbetriebene Schneidbrenner, Schneidemaschinen, Brotschneidemaschinen, Gewindeschneidmaschinen, Rübenschnitzelmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Schnüren, Schrämmaschinen, Schuhleisten als Maschinenteile; elektrische Schutzputzgeräte, Schutzlappen für Maschinen, gasbetriebene Schweißapparate, elektrische Schweißmaschinen, Schwungräder für Maschinen, Seilscheiben als Maschinenteile; Selbstschmierlager, Separatoren (Maschinen); Druckereisetzmaschinen, Licht- und Fotosetzmaschinen; elektrische Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden, Siebanlagen, Siebe (Maschinen und Maschinenteile); Siebmaschinen, Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, Spannfutter als Maschinenteile; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel und für Vergaser; Speisewasserentlüfter, Speisewasserregler, Klebstreifenspender (Maschinen); Spinnereimaschinen, Spinnmaschinen, Spinnräder, Maschinen zur Herstellung von Spitzen, Spulen für Maschinen und für Webstühle; Spülmaschinen, Stahlkonverter, Stampfer (Maschinen), Brechwerke (Maschinen) und Zerkleinerungsmaschinen; Maschinenständer, Statoren als Maschinenteile, Stopfbüchsen als Maschinenteile und Stoßdämpferkolben als Maschinenteile; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsauger, Staubsaugerschläuche, Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln, Steinbearbeitungsmaschinen, Stempelmaschinen, Stereotypiermaschinen, Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Steuerseile für Maschinen und Motoren, Stopfmaschinen, Straßenbaumaschinen, selbstfahrende Straßenkehrmaschinen, Strickmaschinen, Rahmen und Schlitten für Strickmaschinen; Strohhäcksler, Stromgeneratoren, Tabakverarbeitungsmaschinen, Teerspritzmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Teilmaschinen, Tiefziehpressen, Tierschermaschinen, Maschinentische, Töpferscheiben, Transmissionslager, Transportbänder, Treibketten (ausgenommen für Landfahrzeuge), Treibriemen für Motoren, Rolltreppen, Entladetrichter als Maschinenteile und Ventile als Maschinenteile; Triebwerke für Fahrzeuge (ausgenommen für Landfahrzeuge), Trockenschleudern, Trommeln für Maschinen, Tünchmaschinen, Turbinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Turbokompressoren, Typengießmaschinen für Druckerei, typographische Maschinen und Pressen; Überhitzer, Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge (ausgenommen für Landfahrzeuge) und für Maschinen; Überverdichter, Unkrautjätmaschinen, Untersetzungsgetriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), Ventilatoren für Motoren, Ventilatorriemen für Motoren, Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Vergaser, Speisevorrichtungen für Vergaser, Verkorkmaschinen für Flaschen, Verpackungsmaschinen, Einwickelmaschinen, industrielle Vibratoren (Maschinen), Vorverdichter, maschinelle Wagenheber, Walzwerke als Maschinen, Webstühle als Maschinen, maschinelle Hebewinden und Winden für den Fischfang; elektrische Vorhangantriebe, Vulkanisierapparate, Waggonaufzüge, Wärmeaustauscher als Maschinenteile, Wassererhitzer als Maschinenteile, Webschützen als Maschinenteile, Werkzeuge als Maschinenteile und Werkzeughalter als Maschinenteile; Walzen für Walzmaschinen, Waschanlagen für Fahrzeuge, Waschapparate, Wäschewaschmaschinen, Waschmaschinen, Waschmaschinen mit Münzeinwurf, Wasserabscheider, Wasserturbinen, Webgeschirre, Webstühle, Geschirre und Spulen für Webstühle, Webstuhlschäfte als Maschinen, Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge) als Maschinenteile, Kurbelwellen als Maschinenteile, Maschinenwellen, Wirkmaschinen, Wringmaschinen für Wäsche, Wurtmaschinen, Zahnstangenwinden, Zapfenlager, Zapfmaschinen, Zentralstaubsaugeranlagen, Zentrifugalmühlen, Zentrifugalpumpen, Zentrifugen (Maschinen) und Zerstäuber (Maschinen); elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke, Zigarettenmaschinen für gewerbliche Zwecke, Maschinen für die Zuckerindustrie, Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, Zuschneidemaschinen, Druckzylinder, Zylinder für Maschinen und Motoren, Zylinderkolben, Zylinderköpfe für Motoren; vorgenannte Maschinen auch mit speicherprogrammierbaren Steuerungen (Industriesteuerungen) oder PC-Steuerungen; wissenschaftliche, fotografische und optische Apparate und Instrumente, Schifffahrts-, Vermessungs-, Film-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, Sensoren, Bildverarbeitungssysteme und deren Teile; Geräte zur Fernbedienung; Industrie-PCs, Steuergeräte für Maschinen; Komponenten für die Messwerterfassung und -verarbeitung, Komponenten und Systeme für die Datenübertragung, Bedien- und Anzeigegeräte für Maschinen, Chronometer, Zählgeräte, elektronische Bauteile, elektromechanische Bauteile, elektrische Antriebsmotoren, Antriebssteuergeräte und deren Teile, Apparate und Instrumente aller Art für die industrielle Herstellung von Produkten, Industrieroboter und deren Teile, Roboter für Werbe- und Unterhaltungszwecke, elektrische Apparate und Instrumente für Werbe- und Unterhaltungszwecke; elektrische Apparate und Instrumente und Komponenten für die Film- und Fernsehproduktion und -requisiten, elektrische Apparate und Instrumente für künstlerische Zwecke; elektrische Verkaufsautomaten und deren Teile; elektrische Apparate und Instrumente zur Prüfung von Produkteigenschaften und deren Teile; Sortierapparate und -instrumente und deren Teile; elektrische Apparate und Instrumente aller Art für die Prüfung und Qualitätssicherung, Apparate und Instrumente mit Bildverarbeitungssystemen, mit Steuergeräten für Maschinen oder PC-Steuerungen, zur Messwerterfassung und -verarbeitung, zur Fernüberwachung und Bedienung (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Pallettierapparate und -instrumente, Be- und Entladeapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente basierend auf Piezotechnologie, Apparate und Instrumente zur sexuellen Lustbefriedigung und deren Teile; elektrische Abschminkgeräte, Abtropfständer für fotografische Zwecke, Abzweigdosen und -kästen, Addierwerke, Additionsmaschinen, Aerometer, elektrische Akkumulatoren; Gitter als Teile von Apparaten, Ladegeräte, Platten und Säuremesser für elektrische Akkumulatoren; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge, Akkumulatorengefäße und -kästen, akustische Koppler, Alarmgeräte, akustische Alarmgeräte, Diebstahlalarmgeräte, elektrische Alarmglocken, Alarmpfeifen, Alkoholmesser, Amperemeter, Stromstärkemesser; Gas-, Luft- und Nahrungsmittelanalysegeräte, Analysegeräte nicht für medizinische Zwecke, Anemometer, Anker für Elektrizität, Anlasserkabel für Motoren, Anoden, Anodenbatterien, Anrufbeantworter, Anschlussdosen und -kästen, Schaltanschlusstafeln, Anschlussteile für elektrische Leitungen, elektrische Anschlussteile, Antennen, Antikathoden, elektrische Anzeigegeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Stromverlustanzeiger, Temperaturanzeiger, Wasserstandsanzeiger, elektrische Anzeigetafeln, Taucheranzüge, Apertometer für Optik, Arbeitskontrollspiegel, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer, Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle, Apparate und Instrumente für die Astronomie, Objektive für die Astrofotografie, Atemgeräte zum Tauchen, Atemgeräte (außer für künstliche Beatmung), Atemmasken (ausgenommen für künstliche Beatmung), Filter für Atemmasken, Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Audionen für Radio, Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen, Tonaufzeichnungsfilme und -geräte, Aufzugsteuerungen, Augenschirme, Ausgabeautomaten, Auslöser für Fotografie, Auswuchtgeräte, Fahrscheinautomaten, geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Mechaniken für geld- und münzbetätigte Automaten; Azimutalinstrumente, leuchtende Baken, Brutapparate für Bakterienkulturen, meteorologische Ballons, Magnetbänder, Videobänder, Barometer, elektrische Batterien, Anodenbatterien, Sonnenbatterien, Zündbatterien, Begrenzer für Elektrizität, leuchtende oder mechanische Begrenzungsposten, Feuerschutzbekleidung, Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer, Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, Belichtungsmesser, Benzinuhren, Beobachtungsinstrumente, Teilchenbeschleuniger, Präparierbestecke für die Mikroskopie, Betatrons, Bildfunkgeräte, Bildtelefone, Bleie für Senklote, Bleiglanzdetektoren, Bleilote, Blenden für Fotografie, Blendschutzbrillen, Blendschutzschirme, Blinker als Lichtsignale, Blitzableiter, Blitzlichte, Blitzlichtlampen, Leuchtbojen, Markierungsbojen, Rettungsbojen, Signalbojen, Feuerlöschboote, Lautsprecherboxen, Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, Briefmarkenzählgeräte, Briefwaagen, Brillen für die Optik, Blendschutzbrillen, Brillenetuis, Brillenfassungen und -gestelle, Brillengläser; Brückenwaagen, Buchungsmaschinen, elektrische Bügeleisen, Lochkartenbüromaschinen, CD-Player, chemische Apparate und Instrumente, integrierte Schaltkreise insbesondere Chips; Chromatografiegeräte für Laborzwecke, Zeiterfassungsgeräte insbesondere Chronografen; Codierer für Datenverarbeitung, Compactdiscs für ROM und Festspeicher und für Ton und Bild; Computer, gespeicherte Computerprogramme, -software und -betriebsprogramme; Computerperipheriegeräte, Computertastaturen, Magnetdatenträger, optische Datenträger, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, Datenverarbeitungsgeräte, Dekompressionskammern, Densimeter, Densitometer, Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke, Destillierkolben, Detektoren, Diagnoseapparate (nicht für medizinische Zwecke), Diapositive, Rahmen und Rahmungsgeräte für Diapositive; Diaprojektoren, Dichtemesser, elektrische Diebstahlalarmgeräte, Diebstahlalarmgeräte, Diffraktionsgeräte für Mikroskopie, Diktiermaschinen, Lichtregler insbesondere Dimmer; Diopterlineale, Disketten, Diskettenlaufwerke für Computer, Abzweig- und Anschlussdosen für Elektrizität, Dosiergeräte, Elektrodrähte, Magnetdrähte, Telegrafendrähte, Telefondrähte, Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen, Drehtüren insbesondere automatische Drehkreuze; Drehzahlmesser, Drosselspulen, Drucker für Computer, Ventilköpfe mit Druckmesser, Druckmessgeräte, Druckschreiber, automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen, Dunkelkammerlampen und Dunkelkammern für Fotografie; Dynamometer, Eierdurchleuchter, elektrodynamische Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen, Schweißelektroden, Elektrodrähte, Elektrokabel, Elektrokondensatoren, Elektrolyseure, Elektromagnetspulen, elektronische Anzeigetafeln, elektronische Stifte für Bildschirmgeräte, Ton- und Bildempfangsgeräte; Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen, Telemeter insbesondere Entfernungsmesser; Entfernungsmessgeräte, elektrische Entladungsröhren (nicht für Beleuchtungszwecke), Entmagnetisiergeräte für Magnetbänder, Entstörgeräte für Elektrizität, Epidiaskope, Ergometer, Kneiferetuis, Kontaktlinsenetuis, Brillenetuis, Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente, Experimentieröfen für Laboratorien, Fadenzähler, Fahrkartenautomaten, Fahrtenschreiber für Fahrzeuge, elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge, automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, Fahrtenschreiber für Fahrzeuge, Feuerlöschfahrzeuge, Geschwindigkeitskontrollapparate für Fahrzeuge; Radios, Spannungsregler, Thermostate und Warndreiecke für Fahrzeuge; automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen, Fakturiermaschinen, Falschgelddetektoren, Feldstecher, Apparate zum Messen der Feldstärke, Ferngläser, Fernrohre, Fernschalter, Fernschreiber, Fernsehapparate, geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate, Fernsprechapparate, elektrodynamische Signalfernsteuergeräte, elektrodynamische Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Fernsteuerungsgeräte, elektrische Fernzündungsgeräte, Feuerlöschboote und -decken, Feuerlöscher, Feuerlöschfahrzeuge, Strahlrohre für Feuerlöschzwecke, Feuermelder, Feuerpatschen, Feuerschutzbekleidung, Feuerschutzbekleidungsstücke, Feuerspritzen, belichtete Filme, belichtete kinematografische Filme, Montiervorrichtungen für kinematografische Filme, Zeichentrickfilme, Filmkameras, Filmschneidegeräte, Ultraviolettfilter für fotografische Zwecke, Filter für Atemmasken, Filter für fotografische Zwecke, Rettungsflöße, Fluoreszenzschirme, Frankierungskontrollgeräte, Frequenzmesser, Funkenfänger, Funkmasten, Funksprechgeräte, Funktelegrafiegeräte; galvanische Elemente, galvanische Zellen, Galvanierungsapparate, Galvanometer, Galvanoplastikapparate, Gärungsapparate fürs Labor, Gasanalysegeräte, Gasometer, gedruckte Schaltungen, Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Geschwindigkeitsanzeiger, Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge, Geschwindigkeitsmesser für Fotografie, Geschwindigkeitsregler für Plattenspieler, Gesichtsschutzschirme für Arbeiter, Gewichte, Gewindelehren, Gitter für elektrische Akkumulatoren, Glas mit elektrisch leitendem Überzug, Messgläser, Retorten insbesondere Glaskolben; Stromgleichrichter, Signalglocken, Schwimmgürtel, Halbleiter, Halometer, Halter für elektrische Spulen, Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle, Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke, Taucher- und Unfallschutzhandschuhe, Schutzhelme, Hochfrequenzgeräte, Höhenmesser, Hologramme, Hydrometer, Feuchtigkeitsmesser insbesondere Hygrometer; magnetische Identifikationskarten, Induktoren für Elektrizität, elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, Schnittstellengeräte oder -programme insbesondere Interfaces; Ionisationsgeräte (nicht für die Luftbehandlung), Elektrokabel, elektrische Kabelkanäle, Kabelkennfäden und -mäntel für elektrische Leitungen, Kabelklemmen, Kabelmäntel für elektrische Leitungen, Kaleidoskope, Messgeräte insbesondere Kaliber; Kalibierringe, Filmkameras, Kapillarröhren, Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen insbesondere Smartcards; Registrierkassen, Objektträgerkassetten für die Mikroskopie, Kassettenabspielgeräte, Kassettenrahmen für Fotografie, Abzweigkästen für Elektrizität, Akkumulatorenkästen, Anschlusskästen für Elektrizität, Kathoden, Kabelkennfäden und -kennmäntel für elektrische Leitungen, Kesselkontrollgeräte, Vermessungsketten, belichtete kinematografische Filme, Klappenschränke für Elektrizität, Klarschriftleser für Datenverarbeitung, Klemmen für Elektrizität, Klingelknöpfe, Klingeln als Alarmanlagen, elektrische Türklingeln, Klinometer, Augengläser insbesondere Kneifer; Kneiferfassungen, -kettchen und -schnüre; Knieschützer für Arbeiter, elektrische Kollektoren, Komparatoren, Kompasse, Schiffskompasse, Elektrokondensatoren, optische Kondensatoren, elektrische Kontakte, elektrische Kontakte aus Edelmetall, Kontaktlinsen, elektrische Kontrollapparate, Arbeitskontrollspiegel, Koppler für Datenverarbeitung, akustische Koppler, Korrektionslinsen für die Optik, kosmografische Instrumente, Kraftstoffanzeiger, kugelsichere Westen, isolierter Kupferdraht, elektrische Kupplungen, Spezialmöbel für Laboratorien, Laborplatten, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Laktodensimeter, Laktometer, Dunkelkammerlampen für Fotografie, optische Lampen, Thermionenlampen, Landvermessungsinstrumente, Laptops; Laser (nicht für medizinische Zwecke), Laternae Magicae, Signallaternen, Diskettenlaufwerke für Computer, Lautsprecher, Schalltrichter für Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Apparate zur Messung der Lederstärke, Lehren, Messinstrumente insbesondere Lehren, elektrische Leiter, Rettungsleitern, Anschlussteile für elektrische Leitungen, Material für elektrische Leitungen insbesondere Drähte und Kabel; Schallleitungen, elektrische Leitungsrohre, Lesegeräte und Klarschriftleser zur Datenverarbeitung, Strichcodeleser, Leuchtbojen, Leuchtschilder, Lichtbogenschneidgeräte und -schweißgeräte, optische Fasern insbesondere Lichtleitfäden, Lichtpausapparate, Lichtpausapparate für Heliografie, Dimmer insbesondere Lichtregler, Lichtstärkenmesser, Liftsteuerungen, Messinstrumente insbesondere Lineale, optische Linsen, Lochkartenbüromaschinen, elektrothermische Lockenwickler, Logs, elektrische Lötapparate, Lotbleie, Bleilote, elektrische Lötkolben, Lotungsgeräte und -maschinen, Luftanalysegeräte, Lupen für die Optik, Magnetbänder, Entmagnetisiergeräte für Magnetbänder, Magnetbänder für Datenverarbeitung, Magnetdatenträger, Magnetdrähte, Magnete, Magnetkarten, Magnetplatten, Manometer, Markierungsbojen, Schutzmasken, Tauchermasken, Masken für Schweißer, Maße, Maßstäbe für Näherinnen, Funkmasten, Materialprüfinstrumente und -maschinen, mathematische Instrumente, Mäuse zur Datenverarbeitung, Mechaniken für geld- und münzbetätigte Automaten, Megafone, Schallmembranen, Membranen für wissenschaftliche Apparate, Mengenmesser, Messgeräte, elektrische Messgeräte, Druck- und Präzisionsmessgeräte, Messgläser, -instrumente, -latten, -löffel, -stangen und -tische; Metalldetektoren für gewerbliche und militärische Zwecke, meteorologische Instrumente, Metermaße für Näherinnen, Meterstäbe, Metronome, Mikrometer, Mikrometerschrauben für optische Instrumente, Mikrofone, Mikroprozessoren; Mikroskope, Mikrotome, Spezialmöbel für Laboratorien, Modems, Computerhardware insbesondere Monitore; Computerprogramme insbesondere Monitore; Montiervorrichtungen für kinematografische Filme, Verbindungsmuffen für Elektrokabel, Mundschutze, geldbetätigte Musikautomaten und -boxen, Nahrungsmittelanalysegeräte, nautische Apparate und Instrumente, Navigationsinstrumente, Nebelsignale ohne Zündstoffe, Neigungsmesser, Neonröhren für die Werbung, Rettungsnetze, Nivellierfernrohre, Nivellierinstrumente, Nonien, Computer insbesondere Notebooks, Objektive für die Optik, Objektive für die Astrofotografie, Objektträgerkassetten für die Mikroskopie, Experimentieröfen für Laboratorien, Ohmmeter, Ohrtampons für Taucher, Oktanten, okularbestückte Instrumente, Okulare, elektrisch beheizte Ondulierapparate, Optikerwaren, optische Apparate und Instrumente, optische Datenträger, optische Fasern als Lichtleitfäden, optische Kondensatoren, optische Platten zur Datenverarbeitung, optisches Glas, Oszillografen, Ozonisierungsapparate, Parkuhren, Pedometer; Computerperipheriegeräte, Periskope, Alarmpfeifen, Hundepfeifen, Signalpfeifen, leuchtende oder mechanische Straßenbegrenzungspfosten, Fotoapparate, Fotoelemente, Satiniergeräte und Trockenapparate für Fotografien, Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente, Raster für die Fotogravur, fotografische, elektrostatische und thermische Fotokopiergeräte, Fotometer, physikalische Apparate und Instrumente, Pipetten, Rettungsplanen, Planimeter, Laborplatten, Magnetplatten, optische Platten zur Datenverarbeitung, Platten für elektrische Akkumulatoren, Plattenspieler, Saphirnadeln und Tonarme für Plattenspieler, Vorrichtungen zum Auswechseln von Plattenspielernadeln, Plattenwechsler zur Datenverarbeitung, Plotter, Polarimeter, Präparierbestecke für die Mikroskopie, Präzisionswaagen, Prismen für die Optik, Projektionsgeräte, Projektionsschirme, Diaprojektoren, Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, Pyrometer, Quecksilberrichtwaagen, Radargeräte, radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke, Radios, Radios für Fahrzeuge, Raster für die Fotogravur, Rauchdetektoren, Raummaße, Reagenzgläser, Abakusse insbesondere Rechenbretter; Rechenmaschinen, -scheiben und -schieber; Videorecorder, Reflexscheiben für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen, Refraktometer, Refraktoren, Registrierkassen, Reinigungsbänder für Tonköpfe, Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten, elektrische Relais, Retorten, Retortenuntersetzer, Rettungsflöße, -leitern, -planen, -ringe, -vorrichtungen und -westen; Rheostate, Instrumente für die Feststellung der Horizontalen insbesondere Richtwaagen; Kalibrierringe, Rockabrunder, Kapillarröhren, Verstärkerröhren oder -lampen, Röntgenapparate und -bilder (ausgenommen für medizinische Zwecke), belichtete Röntgenfilme, Röntgenröhren (nicht für medizinische Zwecke), Röntgenschirme für gewerbliche Zwecke, Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen (nicht für medizinische Zwecke), Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen (nicht für medizinische Zwecke), kathodische Rostschutzvorrichtungen, Saccharimeter, Salzwaagen, Satelliten für wissenschaftliche Zwecke, Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff, Säuremesser, Säuremesser für Akkumulatoren, Scanner für die Datenverarbeitung, Schallleitungen, Schallmembranen, Schallmessgeräte, Schallplatten, Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten, Schalltrichter für Lautsprecher, Schaltanschlusstafeln, Schalter, Schalter als Stromunterbrecher, elektrische Schaltgeräte, integrierte Schaltkreise, Schaltpulte und -tafeln für Elektrizität, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), gedruckte Schaltungen, Schieblehren, Schiffskompasse, Schiffsignalanlagen, mechanische Schilder, Leuchtschilder, Schirme für die Photographie, Blendschutz- und Projektionsschirme, elektrische Schlösser, Schmelzsicherungen, Schmelztiegel, Filmschneidegeräte, Lichtbogenschneidgeräte, Schnellwaagen, Kneiferschnüre, Klappenschränke für Elektrizität, geldbetätigte Schranken für Parkplätze, Mikrometerschrauben für optische Instrumente, Schrittzähler; Zielfernrohre für Schusswaffen, Schutzanzüge für Flieger, Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, Knieschützer für Arbeiter, Atemschutzgeräte mit Luftfilter, Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke, Schutzhelme, Schutzmasken, Unfallschutznetze, Gesichtsschutzschirme für Arbeiter, Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch, Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen (nicht für medizinische Zwecke), Schweißelektroden, elektrische Schweißgeräte, Lichtbogenschweißgeräte, elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen, Schwimmflügel, -gürtel und -westen; Sender für das Fernmeldewesen, Sender für Telekommunikation und für elektronische Signale, Senkbleie, Bleilote insbesondere Senklote, Senkschnüre, Sextanten, Sicherheitskombigurte (ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen), Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs, Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen, Schmelzsicherungen, elektronische Sicherungsketten für Waren, leuchtende oder mechanische Signalanlagen, Schiffssignalanlagen, Nebelsignale (ohne Zündstoffe), Signalbojen, Sender für elektronische Signale, elektrodynamische Signalfernsteuergeräte, Signalglocken, -laternen und -pfeifen; leuchtende oder mechanische Signaltafeln, Siliziumscheiben für integrierte Schaltkreise, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Sirenen, elektrisch heizbare Socken, gespeicherte Computersoftware, Sonare, Sonden für wissenschaftliche Zwecke, Sonnenbatterien, Sonnenbrillen, elektrische Spannungserhöher, Spannungsmesser, Spannungsregler für Fahrzeuge, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, Spektrographen, Spektroskope, Sphärometer, optische Spiegel, Arbeitskontrollspiegel, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Sprachrohre, Wechselsprechapparate, Sprinkleranlagen zum Brandschutz, Feuerspritzen, elektrische Spulen; Spulen für die Photographie, Elektromagnetspulen, Halter für elektrische Spulen, Stative für Kameras und Photoapparate, Zeiterfassungsgeräte insbesondere Stechuhren; Steckdosen, Stereoskope, Stereoskopische Geräte, Aufzug- und Liftsteuerungen; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, elektronische Stifte für Bildschirmgeräte, Strahlenmesser, Strahlrohre für Feuerlöschzwecke, Streichmaße, Strichcodeleser, Stromgleichrichter, Stromleitungen, Stromschienen für Scheinwerfer, Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, photographischer Sucher, Sulfitometer, Summer, elektrische Summer, Tachometer, leuchtende oder mechanische Signaltafeln, Taktmesser, Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen, Taschenlampenbatterien, Taschenrechner, elektronische Taschenübersetzer, Computertastaturen, Atemgeräte zum Tauchen, Taucheranzüge, -apparate, -handschuhe und -masken; Taxameter, Teilchenbeschleuniger, Telegraphendrähte, Telegraphiegeräte, Funktelegraphiegeräte, Telekopiergeräte, Telemeter, Telephonapparate, -drähte und -hörer; Teleprompter, Teleskope, Temperaturanzeiger, elektronische Terminkalender, Textverarbeitungsgeräte, Theodolite, Thermionenlampen, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Thermostate, Thermostate für Fahrzeuge, Schmelztiegel, Tonaufzeichnungsfilme, Tonaufzeichnungsgeräte, Tonbandgeräte, Tonmessgeräte, Tonträger, Tonübertragungsgeräte, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, Addierwerke insbesondere Totalisatoren; elektrische Transformatoren, elektronische Transistoren, Trockenständer für Photograpie, Türgucker, elektrische Türklingel, -öffner und -schließer, telephonische Übertragungsapparate, elektrische Überwachungsapparate, Parkuhren, Ultraviolettfilter für photographische Zwecke, Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzschuhe; Unfallschutzhandschuhe, -netze und -vorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Unterrichtsapparate, audiovisuelle Unterrichtsapparate, Retortenuntersetzer, Urometer, Vakuummesser, Vakuumröhren für drahtlose Telegraphie und Telephonie, Variometer, Ventilköpfe mit Druckmesser, Verbindungsmuffen für Elektrokabel, Verbindungsteile für Elektrizität, Vergrößerungsapparate für Photo, Verkaufsautomaten, Vermessungsapparate und -instrumente, photographische Verschlüsse, Tonverstärker, Verstärkerröhren oder -lampen; Verteilerschränke und -tafeln für Elektrizität, Videobänder, Videobildschirme, Videokameras, -kassetten und -recorder; Videospielkassetten, Viskosimeter, Voltmeter, Vorsatzlinsen für die Optik, Waagen, Wägeapparate und -instrumente; Wägemaschinen, Wahlmaschinen, Stromwandler, Wärmekontrollgeräte, Waschschalen für Photographie, Wasserstandsanzeiger, Wasserwaagen, Wechselsprechapparate, Wellenmesser, kugelsichere Westen, Schwimmwesten, elektrische Widerstände, Tonwiedergabegeräte, Windmesser, Winkelmaße für Schreiner, Winkelmesser, Wünschelruten, Zähler, Zählwerke, Kraft-Treibstoff-Benzinzapfsäulen für Tankstellen, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zellenschalter für Elektrizität, Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung, Zigarrenanzünder für Automobile, Messinstrumente insbesondere Zirkel; Zündbatterien, elektrische Fernzündungsgeräte, Zyklotrons; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Kleiderpuppen, Dekorationspuppen; Ablageplatten, Regale für Aktenordner, Anrichten, Bänke, Betten, Blumenständer und -tische als Möbel; Aktenschränke, Ambroidplatten und -stangen, Ankerbojen (nicht aus Metall), Anschlagtafeln, Apothekenschränke, Namensarmbänder zur Verwendung in Krankenhäusern (nicht aus Metall), Arzneischränke, Auflageböcke als Einrichtungsgegenstände; ausgestopfte Tiere, Austernschalen, Bambus, Bambusvorhänge, Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Behälter und Tanks (nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk), Behälterverschlüsse (nicht aus Metall), Bernstein, Möbelbeschläge und Besenstiele (nicht aus Metall); Bestattungsurnen, Bettbeschläge (nicht aus Metall), Krankenhausbetten, Wasserbetten (nicht für medizinische Zwecke), Betten für Haustiere, Bettgestelle aus Holz, Bettrollen (nicht aus Metall), Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Bienenkörbe und -stöcke; gekammertes Wachs, Rahmen und Wabengrundlagen für Bienenstöcke, Einrahmung insbesondere Bilderleisten, Ständer für Blumentöpfe, Einrichtungsgegenstände insbesondere Auflageböcke; Fleischhackböcke, Ankerbojen und Bolzen (nicht aus Metall); Strohborten, Bottiche und Tanks für flüssige Brennstoffe (nicht aus Metall); Schlüsselbretter, Briefkästen (weder aus Metall noch aus Mauerwerk), Bücherregale, Buffets und Büffetwagen als Möbel; Büromöbel, Bürstenfassungen, Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Schwimmcontainer und Container (nicht aus Metall); Fassdauben, Wanddekoraktionsartikel als Innenausstattung (nicht aus textilem Material); Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel, Diwane, Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff, Dübel insbesondere Verbindungsdübel, Stifte und Wanddübel (nicht aus Metall); Ladeprofile für Eisenbahnen (nicht aus Metall), rohes oder teilweise bearbeitetes Elfenbein, Fachböden für Möbel, Möbelfächer aus Holz, nicht elektrische Fächer zum persönlichen Gebrauch, Fahnenstangen, Kennzeichenschilder für Fahrzeuge und Fahrzeugschlösser (nicht aus Metall); kleine Fässer, Fässer, Tonnen, Fasshähne und Fassreifen (nicht aus Metall); Bürstenfassungen, Fensterbeschläge (nicht aus Metall); Wachsfiguren, Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff als Statuetten; rohes oder teilweise bearbeitetes Fischbein, Fischkästen, Flaschenkappen (nicht aus Metall), Flaschenkästen, -korken und -stöpsel; Flaschenverpackungen aus Holz, Flaschenverschlüsse (nicht aus Metall), Fleischhackböcke, Spiegelfliesen, Förderplatten (nicht aus Metall), Friseursessel, Futterraufen, Gangways und Garderobenhaken (nicht aus Metall), Garderobenständer, Raffrosetten für Gardinen, Gardinenhaken, Gardinenhalter (nicht aus textilem Material), Gardinenringe, -rollen und -stangen; Strohgeflechte, Geflechte aus Stroh (ausgenommen Matten), Geschirrschränke, Bettgestelle aus Holz, Lagergestelle (nicht aus Metall) für Fässer, Rechenmaschinengestelle, Schaugestelle, Gewehrständer, Hirschgeweihe; versilbertes Glas; Messer- und Werkzeuggriffe (nicht aus Metall) als Statuetten, Kleiderhaken (nicht aus Metall) als Einrichtungsartikel; Trinkhalme aus Stroh, Halter für Gardinen (nicht aus textilem Material) ortsfeste Handtuchspender (nicht aus Metall), Harasse, Schlauchhaspeln (nicht maschinell und nicht aus Metall) als Auf- und Abroller, nicht leuchtende Hausnummern (nicht aus Metall), Betten, Liegen, Hütten und Nester für Haustiere, Hirschgeweihe, Hobelbänke, Hocker, Holzbänder, Holzspulen für Garn, Seide, Schnur etc., Honigwaben, rohes oder teilweise bearbeitetes Horn, Hüllen für Bekleidungsstücke zur Aufbewahrung, Hundehütten, Hutständer, Identitätsschilder (nicht aus Metall), Innenlamellenstores, Kabelklemmen (nicht aus Metall), Kaminschirme für den Haushalt, Kanapees, Kantenabschlüsse aus Kunststoff für Möbel, Flaschen- und Verschlusskappen (nicht aus Metall), Möbel insbesondere Karren für Computer; Karteischränke, uncodierte Kunststoffschlüsselkarten, Kästen, Kisten und Dosen aus Holz oder Kunststoff; Kästen und Kisten (nicht aus Metall); Keilkissen, Kennzeichenschilder (nicht aus Metall) für Fahrzeuge, Kinderhochstühle, Kinderlauflerngeräte, Luftkissen (nicht für medizinische Zwecke), Kissen, Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen und für Drainagerohre; Weinklärbottiche aus Holz, Kleiderbügel, Kleiderpuppen, Kleiderständer und Kopfstützen als Auf- und Abroller; Kabelklemmen (nicht aus Metall), Kommoden, Kopfkissen, luftgefüllte Kopfkissen (nicht für medizinische Zwecke), Kopfpolster, Korallen, große Körbe, Körbe und Körbe mit Henkel (nicht aus Metall), Korbwaren, Korken, Korkschnur, Krankenhausbetten, Kratzbäume für Katzen, Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kunsttischlerartikel, Ladentische, Ladeplatten (nicht aus Metall), Ladeprofile (nicht aus Metall) für Eisenbahnen, Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre, Lattenroste (nicht aus Metall), Laufställe für Kleinkinder, Einrahmung insbesondere Profilleisten für Rahmen und Rahmenleisten; Sprossenleisten aus Holz oder Kunststoff, Stehleitern (nicht aus Metall), Lesepulte, Liegestühle, Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke), Massagetische, Sprungfedermatratzen, Strohsäcke als Strohmatratzen, Matratzen, Spülsteinmatten, Meerschaum, Kantenabschlüsse für Möbel aus Kunststoff als Möbel, Möbel aus Metall, Möbelbeschläge (nicht aus Metall), Möbelfächer aus Holz, Möbelrollen (nicht aus Metall), Möbeltüren, Mobiles als Dekorationsgegenstände; Mörtelmischtröge (nicht aus Metall), Muschelschalen, Schraubenmuttern (nicht aus Metall), Namensarmbänder (nicht aus Metall) zur Verwendung in Krankenhäusern, Namensschilder und Nieten (nicht aus Metall), Nistkästen, Nummernschilder (nicht aus Metall) für Fahrzeuge, Ofenschirme für den Haushalt, Förder-, Lade- und Transportpaletten (nicht aus Metall); Paravents als Einrichtungsartikel; fahrbare Passagiertreppen (nicht aus Metall), Perlenvorhänge für Dekorationszwecke, rohes oder teilweise bearbeitetes Perlmutter, Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff, Ablage- und Tischplatten; Polstersessel, Pulte; Rahmen und Rahmenleisten als Einrahmung; Stickrahmen, Rahmen für Bienenstöcke, Rattan, Regale, Regale für Aktenordner; Fass- und Tonnenreifen (nicht aus Metall); Gardinen- und Vorhangringe; Gardinenrollen, Möbelrollen und Lattenroste (nicht aus Metall), Sägeböcke, Sargbeschläge (nicht aus Metall), Särge, Austern- und Muschelschalen; Scharniere (nicht aus Metall), Schaugestelle, Schemel, Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile, nicht aus Metall), Vorhangschienen, Schiffliegestühle, Schilder aus Holz oder Kunststoff, Schildpatt, Schildpattimitationen, Schilfrohr als Flechtmaterial; Kamin- und Ofenschirme für den Haushalt; Schirmständer, Schlafsäcke für Campingzwecke, Fahrzeugschlösser und nicht elektrische Schlösser (nicht aus Metall); Schlüsselbretter, uncodierte Kunststoffschlüsselkarten, Schmuckkästen (nicht aus Edelmetall), Schneiderbüsten, Korkschnur, Schränke, Akten-, Arznei-, Geschirr- und Karteischränke; Schrauben, Schraubenmuttern und Schraubstockbänke (nicht aus Metall); Schreibmaschinentische, Schreibschränke, Schreibtische, Schubladen, Schulmöbel, Schutzhüllen für Bekleidungsstücke, Schwimmcontainer und Sensenstiele (nicht aus Metall); Servierwagen und Blumenständer als Möbel; Polstersessel, Sitze aus Metall, Sofa, Sofas als Diwane, Spalierstäbe, Speiseschränke (nicht aus Metall), Spiegel, Spiegelfliesen, Windspiele als Dekorationsartikel; Spielzeugkisten, Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff, Spunde (nicht aus Metall), Gewehr-, Hut-, Kleider-, Garderoben-, Schirm- und Zeitungsständer; Ständer für Blumentöpfe, Gardinen- und Vorhangstangen; Teppichstangen für Treppenläufer, Stangen (nicht aus Metall), Statuen und Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Stehleitern und Besenstiele (nicht aus Metall); Steinnuss, Strohborten, Stühle, Liegestühle, Anschlagtafeln, Tanks (nicht aus Metall oder Mauerwerk), Tanks (nicht aus Metall) für flüssige Brennstoffe, Teigkörbe, ausgestopfte Tiere, Tierhörner, Tierhufe, -klauen und -krallen; Toilettetische, Tische, Tische aus Metall, Tischplatten, Tonnen und Fässer (nicht aus Metall), Tonnenreifen (nicht aus Metall), Tragejoche, Trinkhalme aus Stroh, Türbeschläge (nicht aus Metall), Türen für Möbel, Türriegel (nicht aus Metall), Bestattungsurnen, Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile, nicht aus Metall), Flaschenverpackungen aus Holz, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Behälterverschlüsse und Verschlusskappen (nicht aus Metall); Vitrinen, Büffetwagen, Wagen für Computer und Waschtische als Möbel; ausgestopfte Vögel, Bambusvorhänge, Vorhangringe, Vorhangrollen aus Kunststoff, Vorhangschienen und -stangen; Honigwaben, Wabengrundlagen für Bienenstöcke, gekammertes Wachs für Bienenstöcke, Wachsfiguren, Wanddekorationsartikel zur Innenausstattung (nicht aus textilem Material), aufblasbare Werbeartikel, Werkbänke, Wiegen, Zeichentische, Zeitungshalter und -ständer, Zeltheringe und -pflöcke (nicht aus Metall); wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung, Wartung, Aktualisierung und Reparatur von Computersoftware; Computerberatungsdienste, Design und Vermietung von Computersoftware, Wiederherstellung von Computerdaten, Computersystemanalyse, Vermietung von Zugriffszeit zu Datenbanken, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Dienstleistungen eines Industrie- und Verpackungsdesigners, Kalibrieren (Eichen), Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte, physikalische Forschungen, Forschungen auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus, Dienstleistungen eines Grafikers, Ingenieurarbeiten, Konstruktionsplanung, Leasing von Computerzugriffszeiten zur Datenbearbeitung, Materialprüfung, Verwertung von Patenten, Fotografieren, Dienstleistungen eines Physikers, technische Projektplanung, Qualitätsprüfung, Dienstleistungen eines Redakteurs, Erstellen von technischen Gutachten, Anfertigung von Übersetzungen, Verwaltung von Urheberrechten, Vermietung von Verkaufsautomaten, Aufzeichnung von Videobändern, Werkstoffprüfung; Vermietung von wissenschaftlichen, elektrischen, fotografischen und optischen Apparaten und Instrumenten, von Schifffahrts-, Vermessungs-, Film-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten; Vermietung von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, von Magnetaufzeichnungsträgern und Schallplatten, von Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, von Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, von Feuerlöschgeräten und von elektrischen Apparaten und Instrumenten (soweit in Klasse 9 enthalten); Vermietung von Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Werkzeugmaschinen, von Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), von Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und von landwirtschaftlichen Geräten; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Kunstwerken, kunsthandwerklichen und technischen Produkten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	399102086
Registernummer	39910208

Anmeldedatum	16. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum	11. Januar 2002
Eintragungsdatum	04. Dezember 2001
Beginn Widerspruchsfrist	11. Januar 2002
Ende Widerspruchsfrist	11. April 2002
Ablaufdatum	28. Februar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. März 2019	201800066122	4	Verlängerung, Verlaengert
25. Februar 2019	201900057622	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2009	200800075636	4	Verlängerung, Verlaengert
05. Mai 2009	200900169425		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. Dezember 2001	200102460826		Eintragung, Marke eingetragen
04. Dezember 2001	200102460939		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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