H

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke H wurde als Wort-Bildmarke am 22.02.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399101098
Registernummer 39910109
Anmeldedatum 22. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum 22. Februar 2001
Eintragungsdatum 18. Januar 2001
Beginn Widerspruchsfrist 22. Februar 2001
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2001
Ablaufdatum 28. Februar 2029

Markeninhaber


New York N.Y.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 38 41
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Sammeln, Übermittlung und Liefern von Nachrichten, Pressemeldungen, Marktforschungsdaten und Informationen; Bereitstellen von Informationen im Internet; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Dienstleistungen einer Fernsehgesellschaft, nämlich Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze, Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Rundfunk-, Film- und Fernsehproduktion; Verleih und Verwertung von Kino- und Fernsehfilmen; Organisation von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen und Aktivitäten; Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen, Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I); Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und BTX, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. August 2023 202300245458 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2019 201800065121 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Oktober 2015 201520289558 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2015 201520020444 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2014 201400147585 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2010 201000510962 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
24. August 2010 200800075582 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Dezember 2009 200900396372 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2009 200900081359 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. August 2008 200800616551 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2005 200503453163 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2001 200102228351 Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 2001 200102228573 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399101098