ascom verbindet

DPMA DPMA 1999 File deleted

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The German trademark ascom verbindet was filed as Word and figurative mark on 02/16/1999 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/30/1999. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Series of letters presenting different forms of writing

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 399088040
Register number 39908804
Application date February 16, 1999
Publication date July 29, 1999
Entry date June 30, 1999
Start of opposition period July 29, 1999
End of the opposition period October 29, 1999
Expiration date February 28, 2009

Trademark owner


82140 Olching
DE

goods and services

6 7 9 10 11 14 16
Geräte und Apparate der Schwachstromtechnik, der elektrischen Nachrichtentechnik, der Meßtechnik, der Elektronik und der Feinmechanik sowie Einrichtungen, bestehend aus einer Vielzahl von funktionsmäßig zusammengefügten bzw. zusammengeschalteten zuvor genannten Geräten und Apparaten (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte für Telefonie, Telegrafie, Funkübermittlung und Datenübertragung, insbesondere automatische und manuelle Vermittlungs- und Speichervermittlungsanlagen für amtliche und private Netze, bestehend aus Zentralen mit Durchschalt- und Speichergeräten sowie Leitungsanschlüssen; Linienwähler und Konzentratoren für die Nachrichtentechnik; Geräte, Apparate sowie aus diesen durch Verknüpfung gebildete Einrichtungen für lokale Kommunikation, Datennetze, LAN-Anlagen (local area network); Stromlieferungsanlagen, bestehend aus Notstromgeneratoren, Großbatterien, Reglern, Schaltern und Leitungen; Stromversorgungsgeräte, nämlich Stromversorgungsnetzgeräte und Generatoren; Apparate und aus einer Mehrzahl von funktionsmäßig miteinander verknüpften Geräten bestehende Anlagen der Übertragungstechnik in PCM (pulse code modulation) und Trägerfrequenztechnik für die Übertragung auf metallischen und optischen Leitungen sowie über Funk, Richtfunk, Satellitenfunk; Antennen und Antennenanlagen, bestehend aus einer Mehrzahl von Antennen, Masten, Verstärkern und Zuleitungen; Modems; schnurlose und schnurgebundene Telefonapparate; Haustelefonanlagen, bestehend aus einer Mehrzahl von in Gebäuden installierten Telefonapparaten, Vermittlungsgeräten, Leitungen und Schaltern für interne und externe Telefongespräche; Mikrozellular-Anlagen zum Betreiben schnurloser Telefonapparate, bestehend aus Sende- und Empfangsgeräten; Bildtelefon- und Videotextapparate; Telefon-Anrufbeantworter, Gebührenmelder, automatische Weckeinrichtungen in Form eines an eine Telefonanlage schaltbaren Weckgerätes; Alarm-Anlagen; Alarmregistrier- und Prüfgeräte; zentrale Diktieranlagen, bestehend aus einem zentralen Computer, über den die mittels Diktiergeräten von verschiedenen Stellen diktierten und mittels Schreibgeräten geschriebenen Texte verwaltet und kontrolliert werden; drahtlose Personensuchanlagen, bestehend aus von Personen getragenen Suchgeräten, Antennen, Sende- und Empfangsgeräten, Ladegeräten und Anschlußeinheiten zum Anschluß an Telefonanlagen; Verschütteten-Suchgeräte; Münzautomaten-Telefone; Sprachbearbeitungs-Anlagen; ISDN-Anlagen (integrated services digital network), bestehend aus Telefonapparaten, Bildtelefonapparaten, Computern, Fernschreibern, Telefax- und Teletextgeräten sowie die zuvor aufgezählten Einzelkomponenten der ISDN-Anlagen und Adapter, Sprech-, Daten- und Mobilfunkgeräte sowie zugehörige Sende- und Empfangs-Einrichtungen, die Sendemasten, Antennen, Verstärker und Anschlußgeräte an das öffentliche Telefonnetz umfassen; mobile Telefone und deren Netze; Sende- und Empfangs-Einrichtungen, bestehend aus miteinander gekoppelten Sendemasten, Antennen, Verstärkern und Anschlußgeräten; Fernschreiber, Faksimilegeräte, Datenendgeräte; Hochfrequenz-Telefonrundspruch-Anlagen, bestehend aus Empfangsgeräten für Rundfunk über das Telefonnetz, zentralen Verstärkern, Not-Durchsage-Einrichtungen; Apparate und aus einer Mehrzahl von miteinader gekoppelten Geräten bestehende Einrichtungen für Fernüberwachung und Fernablesung; Geräte für Büro und Postbearbeitung (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Text- und Datenbearbeitungsanlagen sowie zugehörige Peripheriegeräte (nämlich Dateneingabe-, -ausgabe-, -übertragungs- und -speichergeräte), Datenerfassungsgeräte und aus derartigen Geräten zusammengesetzte Datenerfassungsanlagen, Fakturier- und Abrechnungsmaschinen, Frankier- und Gebührenstempelmaschinen, Falz- und Kuvertiermaschinen, Postwaagen, Gebührenrechner, Brieföffner, Arbeitszeitregistrierungsgeräte, Personenüberwachungsanlagen, Zutrittskontrollanlagen, elektronische Identifizierungs-Einrichtungen; Geräte für Geldhandhabung (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Text- und Datenbearbeitungsanlagen sowie zugehörige Peripheriegeräte, nämlich Dateneingabe-, -ausgabe-, -übertragungs- und Speichergeräte; Rohrpostanlagen, bestehend aus Rohren, Weichen, Abgangs- und Ankunftsstationen, Büchsen, Gebläse- beziehungsweise Saugmotoren und Überwachungs- und Steuereinheiten; Registrierkassen, Registrierkassen- und Datenerfassungsanlagen; Geldausgabeautomaten, elektrische Geräte zur Entgegennahme, Aufbewahrung und Ausgabe von Geld; Schließfachanlagen, bestehend aus einer Zusammenfassung einer Mehrzahl von Schließfächern; Meß-Registrier- und Auswerteapparate für Drehzahl, Geschwindigkeit und Weg, Tachographen, Tachometer, Achsimpulsgeber; Verkehrsregelungs- und -überwachungsanlagen, Lichtsignalanlagen, Tunnelbeleuchtungs- und Überwachungsanlagen, Geräte für die Regelung der Ein- und Ausfahrten von Parkhäusern; Fahrkarten-Ausgabe- und -Entwertungsautomaten, Fahrkartenschaltergeräte; Uhren- und Signalanlagen, bestehend aus Mutteruhren, die eine Mehrzahl von mit dieser gekoppelten Uhren an anderen Stellen ansteuert; Anlagen zur Datenanzeige im Bank-, Börsen- und Verkehrsbereich, bestehend aus Anzeigetableaus, die durch Computer gesteuert werden; Hörhilfegeräte und zugeordnete Einstell- und Programmiergeräte; Relais; integrierte Halbleiterschaltkreis-Chips, Sensoren; gedruckte Leiterplatten, Dickfilmplatten
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Trademark history

Date Document number Area Entry
October 29, 2009 200900351634 5f Deletion, Marke geloescht
June 30, 1999 199901855529 Registration, Marke eingetragen
June 30, 1999 199901855657 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399088040