39908055

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39908055 wurde als Bildmarke am 12.02.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399080554
Registernummer 39908055
Anmeldedatum 12. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum 09. Dezember 1999
Eintragungsdatum 04. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 09. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 09. März 2000
Ablaufdatum 28. Februar 2019

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen und Haarwasser; Autozubehörteile, nämlich Dekorklebesets, Scheibenfolien, Schonbezüge, Lenkradhüllen, Parkscheiben; Juwelierwaren und Schmuckwaren, insbesondere Krawattennadeln, Armband- und Taschenuhren, Taschenmesser und Schlüsselanhänger; Wanduhren; Druckerei- und Verlagserzeugnisse, nämlich Kalender, Plakate, Briefpapier und Telefonkarten; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe oder Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Geschenkpapier, Folien, Beutel und Behälter; Schreibwaren, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bleistifte, Radiergummis, Schreibutensilien und Schreibsets; Waren aus Leder oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Koffer, Taschen, Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Regenschirme; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweat-Shirts, Schals und Halstücher, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Krawatten; Sport- und Freizeit- sowie Badeartikel, nämlich Bälle, Sport- und Trainingshosen, Turnhemden, Lauf- und Badeschuhe, Taucherbrillen, Badekappen, Badehosen und Badeanzüge, Flossen, Wasserbälle; Spiele und Spielzeug, insbesondere Baukästen, Drachen, Modellautos und Modelleisenbahnen; Veröffentlichung und Herausgabe von Prospekten, Zeitschriften und Büchern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2019 201900336885 5f Löschung, Marke geloescht
01. Mai 2009 200800074257 4 Verlängerung, Verlaengert
14. März 2003 200302790966 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 1999 199901934744 Eintragung, Marke eingetragen
04. November 1999 199901935039 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399080554