Innovatec

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Innovatec wurde als Wortmarke am 04.02.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399060219
Registernummer 39906021
Anmeldedatum 04. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum 20. Januar 2000
Eintragungsdatum 20. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 20. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 20. April 2000
Ablaufdatum 28. Februar 2019

Markeninhaber


66482 Zweibrücken
DE

Markenvertreter

67663 Kaiserslautern DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 42
Geräte zum Mischen, Verteilen und Versprühen von Schmiermitteln, Flüssigkeiten oder Flüssigkeits-/Gasgemischen an Maschinen zur Bearbeitung von Metallen oder Kunststoffen aller Art sowie Einzelteile hiervon; Geräte zum Aufnehmen von Schraubsystemen, einschließlich deren Steuerungs- und Verriegelungselektronik sowie Einzelteile hiervon; Werkzeugmaschinen, Sondermaschinen sowie deren Einzelteile; Hilfs- und Zusatzgeräte für Werkzeug- und Sondermaschinen; Werkzeuge; Montagegeräte für die industrielle Fertigung sowie Hilfs- und Zusatzgeräte hierfür; elektrische und elektronische Steuergeräte für Geräte zum Mischen, Verteilen und Versprühen von Schmiermitteln, Flüssigkeiten oder Flüssigkeits-/Gasgemischen sowie für Hilfs- und Zusatzgeräte von Werkzeugmaschinen, Sondermaschinen sowie für Montagegeräte für die industrielle Fertigung; Planung, Entwicklung und Konstruktion von Werkzeugmaschinen, Sondermaschinen sowie Hilfs- und Zusatzeinrichtungen hierfür, Montagearbeitsplätzen sowie Hilfs- und Zusatzeinrichtungen hierfür, Misch-, Verteil- und Sprüheinrichtungen für Schmiermittel, Flüssigkeiten oder Flüssigkeits-/Gasgemische an Maschinen zur Bearbeitung von Metallen oder Kunststoffen aller Art, elektrischen und elektronischen Steuereinrichtungen für Misch-, Verteil- und Sprüheinrichtungen für Schmiermittel, Flüssigkeiten oder Flüssigkeits-/Gasgemische sowie für Hilfs- und Zusatzeinrichtungen von Werkzeugmaschinen, Sondermaschinen und für Montagearbeitsplätze für die industrielle Fertigung; sämtliche vorstehend aufgeführten Waren und Dienstleistungen ausschließlich für industrielle Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2019 201900336495 5f Löschung, Marke geloescht
12. Mai 2009 200800072977 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Mai 2009 200900173882 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
27. Juli 2004 200403122291 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
12. Juli 2004 200403113825 Löschung, Marke teilweise geloescht
20. Dezember 1999 199901963561 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399060219