Lockweiler

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Lockweiler wurde als Wort-Bildmarke am 27.01.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399043276
Registernummer 39904327
Anmeldedatum 27. Januar 1999
Veröffentlichungsdatum 16. Dezember 1999
Eintragungsdatum 12. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 16. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 16. März 2000
Ablaufdatum 31. Januar 2019

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

20 21
Möbel, Schränke, einschließlich Medikamentenschränke, Regale und Montage- und Magazinständer (auch fahrbare und tragbare), Tische, Etageren, Präsentations- und Verkaufsständer, -displays und -gondeln, Paletten, Theken; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz oder Kunststoff; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt, Küche, Bad, Garten, Landwirtschaft, Handwerk und Lagerhaltung (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schubladen, Einschubkästen, Lagerboxen und -kästen, Transportbehälter und -kästen, Einsatzkästen, Gefache für Schubladen und Kästen; Wannen, (tragbare) Babybadewannen, Baby-WC-Sitze, Eimer, Körbe, Kästen, einschließlich Handwerkskästen (ohne Werkzeug), Putzmittelkästen (ohne Putzmittel), Stapelkästen aus Kunststoff, Metall oder Holz; Becken (Behälter), Schalen, Dosen, Tabletts, Platten, Schüsseln, Teller, Tassen, Becher, Töpfe, Siebe, Essgeschirr; Salatbestecke, Schöpflöffel, Schaufeln für Haushalt und Küche; Behältnisse zur Aufbewahrung von Baby-Flaschen, Trittschemel, Nachtgeschirr; Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. September 2019 201900288355 5f Löschung, Marke geloescht
25. März 2014 201400117655 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2012 201200049401 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2009 200800042579 4 Verlängerung, Verlaengert
12. November 1999 199901941510 Eintragung, Marke eingetragen
12. November 1999 199901941862 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399043276