Uhlmann Pac-Systeme Logo (DPMA, 22.01.1999)
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Die Deutsche Marke Uhlmann Pac-Systeme wurde als Wort-Bildmarke am 22.01.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399033459 |
| Registernummer | 39903345 |
| Internationale Marke | Nr. IR719810, 26. März 2025 |
| Anmeldedatum | 22. Januar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 09. April 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2029 |
Markeninhaber
88471 Laupheim
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Abfüllmaschinen, Etikettiermaschinen, Verpackungsmaschinen, Kartoniermaschinen zum Aufstellen, Befüllen und Verschließen von Kartonagen, insbesondere Faltschachteln; Maschinen zum Formen, Füllen und Verschließen von Behältnissen, insbesondere tiefgezogenen Kunststoff- oder Aluminiumpackungen, mit einem Deckel oder einer Ummantelung aus Kunststoff, saugfähigem Karton oder Aluminium in offener, verschlossener oder wiederverschließbarer Form; Maschinen zum Sammeln und Banderolieren von Kartonagen, Maschinen zum Aufrichten, Befüllen und Verschließen von Versandkartons, Maschinen zum Sammeln und Umhüllen von Kartonagen mit Kunststoff-Folie, Maschinen zum Sammeln und Palettieren; Druckmaschinen und Druckwerke zum Bedrucken von Verpackungsbahnen aus Papier, Metall oder Kunststoffen; Thermoformmaschinen zum Herstellen, Füllen und Versiegeln von Blisterpackungen; Zuführ- und Füllgutkontrollgeräte für Waren; aus genannten Maschinen und Geräten zusammengestellte Verpackungsanlagen; Antriebselemente, nämlich Motoren mit zugehöriger Ansteuerung zur Steuerung, Regelung und/oder Überwachung von Abfüllmaschinen, Etikettiermaschinen, Verpackungsmaschinen, Kartoniermaschinen, Druckmaschinen, Thermoformmaschinen sowie von Zufuhr- und Füllgutgeräten und Verpackungsanlagen; elektrische bzw. elektronische Steuer- und Kontrollbaugruppen inklusive Maschinendiagnosegeräte und Produktionsdatenerfassungsgeräte; Hard- und Softwarekomponenten, Computer, Mikroprozessoren und Computerperipheriegeräte wie Anzeigegeräte, Monitore, Eingabetastaturen, externe Datenspeicher, Drucker, Datenausgabegeräte, Logik- und Auswerteschaltkreise mit Betriebs- und/oder Anwendungssoftware; optisch und/oder mechanisch arbeitende Meßgeräte und/oder Sensoren, UV-, VIS- und IR-Spektrometer, Geräte zur Bildaufnahme und/oder -verarbeitung für die industrielle Qualitäts- und/oder Füllgutkontrolle in Verpackungsmaschinen; elektrische und/oder elektronische Geräte und daraus zusammengesetzte Gruppen zur Steuerung, Auswertung und Kontrolle für die genannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Betriebs- und/oder Anwendungssoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, auch selbsttätig lernfähige Programme für die Stördiagnose, das Betreiben und das Umstellen der genannten Maschinen auf andere Formate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2021 | 202100290165 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Januar 2020 | 201900394527 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Februar 2019 | 201800028156 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. September 2018 | 201800286233 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Februar 2015 | 201500063072 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. November 2008 | 200800041957 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. Juni 2007 | 200701188282 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. April 1999 | 199901797963 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. April 1999 | 199901798059 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399033459