SCHULTE Sanitär Heizung Tiefbau Logo (DPMA, 15.01.1999)
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Die Deutsche Marke SCHULTE Sanitär Heizung Tiefbau wurde als Wort-Bildmarke am 15.01.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399020500 |
| Registernummer | 39902050 |
| Anmeldedatum | 15. Januar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juli 1999 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juli 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2009 |
Markeninhaber
40235 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
40547 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Feuerlöschmittel; Kunstharz im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Schweißmittel; Flußmittel zum Schweißen; Schutzgase zum Schweißen; Schweißhilfsmittel; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Drainagerohre aus Metall; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Baumaterialien aus Gußeisen; Muffen aus Metall; Schweißstäbe aus Metall; Schweißdraht aus Metall; Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall; Schalldämpfer (aus Metall); Dachrinnen aus Metall; Bedachungsmaterial aus Metall; Gullis und Siphons; Kleineisen-Baumaterial; Walzblei; Bleirohre; Lötzinn und Lötdraht; Kanalrohr aus duktilem Gußeisen; Tragegerüste aus für wandhängende Sanitärkörper; Armaturen für Wasser- und Gasleitungen; Schieber für Maschinenteile; Gebläsemaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Luftkondensatoren; Pumpen, Heizungs-, Umwälz-, Wärme- und Brauchwasserpumpen; Regler; Installationswerkzeuge; Schweißelektroden; Schweißgeräte; elektrische, elektronische, optische Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Ventilköpfe mit Druckmesser; Schalldämpfer für Geräte der Telekommunikation; Feuerschutzklappen; Feuerschutzbekleidung; Brandschutzabsperrgeräte; Meßgeräte; Manometer; Thermometer; Hydrometer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hydranten; Gas- und Wasserzähler; Türluftschleieranlagen; Ventilatoren; Raum-Klima-Geräte; Split-Raum-Klima-Geräte; Entfeuchtungsgeräte; Luftfilter; Luftkühlgeräte und Lüftungs- und Klimageräte; Kleinraumlüfter; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Lüftungsgitter; luftgekühlte Kaltwassersätze; Wetterschutzgitter; Jalousieklappen; Lüftungsregelgeräte; Abscheider für Lüftungsgeräte; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Warmwasser- und Heizungsanlagen; Warmwasserbereiter; Bade- und Brausewannen aus Metall; Spülen und Abwaschbecken und Unterbauten; Toilettenspülungen und Wasserkästen für Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen; Thermostate; Einhebelmischer; Zweigriffarmaturen; Handtuchhalter und Seifenspender; Solarkollektoren; Solaröfen; Großentlüfter; Wassermangelsicherungen; Heizungsverteiler; Heizkörperventile; Heizkörperarmaturen, Verschraubungen, Anschluß- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper; Heizkörper; Armaturen für Öl- und Gaskessel; Wärmemengenzähler; Sauna-Anlagen und -öfen; Solarien; Wasseraufbereitungsgeräte; Elektro-Warmwasser- und -Heizungsanlagen; Warmwasser- und Heizungsgeräte; Gas-Wassergeräte; Kessel für Öl, Gas und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe; Gußkessel; Stahlheizkessel; Gas-Spezialheizkessel; Gas-Einzelheizgeräte; Gas-Heiz-Thermen; Öl- und Gasgebläse-Brenner; Radiatoren aus Guß oder Stahl; Flach-, Kompakt- und Planheizkörper; Sonderheizkörper; Badezimmerheizkörper; Röhrenradiatoren; Kovektoren; Fußbodenheizungen; Kleinraumlüfter; Heizöllagerbehälter; Ausdehnungsgefäße und -ventile; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Muffen (nicht aus Metall); Schweißdraht aus Kunststoff; Aluselbstklebebänder; Wärmeisolationsmaterial; Isoliermaterial; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Drainagerohre (nicht aus Metall); Steinzeug; Schalldämpfer (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall); Bedachungsmaterial (nicht aus Metall); Bade- und Brausewannen (nicht aus Metall); Sockelleisten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) nicht aus Metall; Toilettentische; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff; Glasplatten; Badezimmermöbel und Spiegelschränke; Toilettenpapierhalter; Sanitärporzellan und Sanitärkeramik; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Klosettsitze; WC-Sitze; Sanitärblocks; Geotextilien; Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk und Kunststoffen), rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilien, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Badtextilien; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Fitnessgeräte; Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistung einer Datenbank; Projektierung von Anlagen im Bereich Sanitär, Heizung und Tiefbau; Dienstleistung eines Architekten; Dienstleistung eines Chemikers; Dienstleistung eines Ingenieurs; Dienstleistung eines backteriologischen oder chemischen oder medizinischen Labors; Dienstleistung eines Physikers; Dolmetschen; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken; Vermieten von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Vermieten von Verkaufsautomaten; Werkstoffprüfung; Verzinken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2009 | 200900329994 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Februar 2006 | 200603526548 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. Februar 2000 | 200002005848 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. Juni 1999 | 199901841193 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Juni 1999 | 199901841469 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399020500