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Die Deutsche Marke Tea-Butler wurde als Wortmarke am 06.01.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399002642 |
| Registernummer | 39900264 |
| Anmeldedatum | 06. Januar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. August 2001 |
| Eintragungsdatum | 02. Juli 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. August 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
52349 Düren
DE
Waren und Dienstleistungen
9
14
21
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Zeitschaltuhren; Teebrühgeräte, Teebeutelheber (soweit in Klasse 9 enthalten); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, Teebrühgeräte, Teebeutelheber (soweit in Klasse 14 enthalten); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Teebrühgeräte, Teebeutelheber; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2009 | 200900330641 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. März 2009 | 200900104173 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juli 2001 | 200102351646 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Juli 2001 | 200102351769 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399002642