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Die Deutsche Marke FRYGON wurde als Wortmarke am 30.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398749442 |
| Registernummer | 39874944 |
| Anmeldedatum | 30. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 12. Mai 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse sowie Gase zur Herstellung und für die Abgabe von Getränken; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Kohlensäure; Metallbeizen; Metallvergütungsmittel; Säuren, soweit in Klasse 1 enthalten; Stickstoff; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Behälterverschlüsse aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Behälter aus Metall (Tanks); Bolzen aus Metall; Container aus Metall; Druckrohrleitungen aus Metall; Fässer aus Metall; Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft; Flaschenkappen aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall; Verschlußkappen aus Metall; Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen für die Lebensmittelindustrie; Verpackungsmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Abfüllmaschinen; Abscheider (Maschinen); Wasserabscheider; Abwasserzerstäuber; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Armaturen für Maschinenkessel; Bandförderer; Getränkedruckapparate; Getränkepumpen; Druckreduzierventile (Maschinenteile); Druckregler (Maschinenteile); Druckventile (Maschinenteile); Etikettiermaschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Pressfilter; Filtriermaschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; Flaschenplombiermaschinen; Flaschenspülmaschinen; Flaschenverschließmaschinen (Maschinen zum Anbringen von Verschlußklappen); Förderbänder; Füllmaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gaserzeuger; Maschinengehäuse; Hähne (Maschinen- oder Motorenteile); Maschinenkessel; Kesselrohre (Maschinenteile); Kompressoren (Maschinen); Kondensationsanlagen; Kühler für Motoren; Ladeapparate; Pumpenmembrane; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Regler (Maschinenteile); automatische Reiniger; Separatoren (Maschinen); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Elektrische und elektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); integrierte Schaltungen; Leiterplatten (Platinen); elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Meß- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische und/oder elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Meßgeräte; Schaltuhren; Wägeautomaten; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Computerprogramme; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung und/oder Erkennung von Strichcodes (Barcode); Apparate und Geräte für die Prozeß- und Maschinensteuerung, soweit in Klasse 9 enthalten; Biere; Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Konzeption und Realisierung von Automatisierungslösungen, Fertigungsabläufen und -verfahren, Integrationskonzepten, Planungs- und Entwicklungsleistungen, Analyse und Erstellung von Pflichten- und Lastenheften; technische Beratungsdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet der umweltorientierten Produkt- bzw. Produktionsoptimierung, der Montageplanung und -optimierung sowie von Qualitätssicherungs- und Managementkonzepten; Produktgestaltung (Designer); technische Beratungsdienstleistungen für das Abfüllen und/oder Verpacken von Getränken oder Lebensmitteln; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung und Konzeption von Apparaten, Geräten und Maschinen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400167843 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Januar 2019 | 201700424307 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Dezember 2017 | 201700409158 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. März 2010 | 201000287177 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2009 | 200800005553 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Januar 2009 | 200900048159 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 12. Mai 1999 | 199901824678 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Mai 1999 | 199901824822 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398749442