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Die Deutsche Marke Klinkenputzer wurde als Wortmarke am 29.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398747806 |
| Registernummer | 39874780 |
| Anmeldedatum | 29. Dezember 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 08. April 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2008 |
Markeninhaber
98590 Wernshausen
DE
Markenvertreter
63450 Hanau
DE
Waren und Dienstleistungen
3
5
11
16
21
37
42
Waren aus Papier, Zellstoff oder textilem Material für den persönlichen hygienischen und/oder sanitären Bedarf (soweit in Klasse 3 enthalten), insbesondere Erfrischungstücher, Handtücher, Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, die genannten Waren mit kosmetischen Wirksubstanzen imprägniert, auch als Feuchtmaterial; Desinfektionsmittel, insbesondere für hygienische und sanitäre Zwecke; Luftauffrischungsmittel; Deodorante (nicht für den persönlichen Gebrauch); Waren aus Papier, Zellstoff oder textilem Material für den persönlichen hygienischen und/oder sanitären Bedarf (soweit in Klasse 5 enthalten), insbesondere Desinfektionstücher, Handtücher, Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, die genannten Waren mit Desinfektionsmitteln imprägniert, auch als Feuchtmaterial; Desinfektionsmittelspender für Toiletten und Wasch- und Duschräume, Luftdesodorierungsgeräte, motorisch angetriebene, selbsttätig wirkende Naßeinrichtungsvorrichtungen für Toilettensitze, Türgriffe und andere Bedienelemente auf dem Gebiet des Hygiene- und Sanitärwesens; Waren aus Papier oder Zellstoff für den persönlichen hygienischen und/oder sanitären Bedarf (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Auflagen für Türgriffe und andere Bedienelemente, Toilettensitze, Erfrischungstücher, Handtücher, Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier; Abfallsäcke; Sammelbehältnisse für verbrauchte Waren des hygienischen und sanitären Bedarfs; Spendergeräte für Waren des persönlichen, hygienischen und/oder sanitären Bedarfs, insbesondere zur Benutzung in öffentlichen Toiletten und Hygiene- und Sanitärräumen, insbesondere Spender für bahn- oder schlauchförmige Abdeckpapiere, Papierhandtücher, Toilettenpapier; Wartung von sanitären Anlagen und Apparaten, einschließlich deren Beschickung mit deren Verbrauchsmaterialien; Betrieb und Vermietung von Spendegeräten auf dem Gebiet des Hygiene- und Sanitärwesens
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2009 | 200900300296 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. Februar 2004 | 200403024470 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 04. Februar 2004 | 200490056171 | RAW: Berichtigung | |
| 06. Dezember 1999 | 199901955757 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. Juli 1999 | 199901876654 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. April 1999 | 199901797257 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. April 1999 | 199901797428 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398747806