39873236

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39873236 wurde als Bildmarke am 19.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398732361
Registernummer 39873236
Anmeldedatum 19. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 26. August 1999
Eintragungsdatum 26. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 26. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 26. November 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2018

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Roboter (Maschinen); Maschinen für die industrielle Automatisierung (soweit in Klasse 7 enthalten); wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Software; Positioniersteuerungen, Bewegungssteuerungen, CNC-Steuerungen, elektronische Steuerung, Elektromotoren, Schrittmotoren und Servomotoren; Linearmotoren, Getriebe (nicht für Fahrzeuge); Linearführungen, sämtliche vorgenannten Motoren nicht für Fahrzeuge; elektrische und elektronische Bauteile, Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) für die Antriebstechnik und als Leistungselektronik für Schritt- und Servomotoren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Ingenieurs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2019 201900272213 5f Löschung, Marke geloescht
19. September 2017 201700299070 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2009 200800004408 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Januar 2009 200900030103 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
23. Januar 2004 200403003248 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 1999 199901874927 Eintragung, Marke eingetragen
26. Juli 1999 199901875280 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398732361