softwarebung

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke softwarebung wurde als Wortmarke am 18.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398729484
Registernummer 39872948
Anmeldedatum 18. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1999
Eintragungsdatum 19. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2008

Markeninhaber


40472 Düsseldorf
DE

Markenvertreter

40547 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 35 38 42
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, insbesondere jegliche Art elektronischer Datenträger, beispielsweise Disketten, CD-ROMs, DVD-ROMs, Speicherkarten und Speicherchips zur Erstellung und Verbreitung von Software jeglicher Art; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Bücher und sonstige Druckereierzeugnisse, welche die Erstellung, Verbreitung und Nutzung von Software und Programmen jeglicher Art als Werbemittel und als Instrument bei Verkaufs- und Marketingaktionen jeglicher Art betreffen; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Werbung, insbesondere Dienstleistungen, welche die Erstellung und Verbreitung von Software und Programmen jeglicher Art auf Datenträgern jeglicher Art sowie in Telekommunikationsnetzen zur Nutzung als Werbemittel betreffen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation, insbesondere das Anbieten, Umsetzen und Vertreiben von Dienstleistungen und Produkten in Telekommunikationsnetzen, beispielsweise dem Internet; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2009 200900300094 5f Löschung, Marke geloescht
03. März 2006 200603546403 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2004 200402999151 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2000 200002089723 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 1999 199901896416 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 1999 199901804290 Eintragung, Marke eingetragen
19. April 1999 199901804624 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398729484