Richter Reha Design

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Richter Reha Design wurde als Wort-Bildmarke am 18.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.05.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398728372
Registernummer 39872837
Anmeldedatum 18. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 1999
Eintragungsdatum 19. Mai 1999
Beginn Widerspruchsfrist 24. Juni 1999
Ende Widerspruchsfrist 24. September 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2008

Markeninhaber

Markenvertreter

95444 Bayreuth DE

Waren und Dienstleistungen

7 10 12 20 28
Transfer-Lifter zum Heben und Übersetzen körperlich Behinderter; Stehhilfen/Stehbretter; Spezialliegen/-betten und Liegeeinrichtungen für die medizinische Versorgung; Gehhilfen; medizinisch-therapeutische Geräte; Rollstühle; fahrbare Stehhilfen/Stehbretter; fahrbare Spezialliegen/-betten und Liegeeinrichtungen; fahrbare Transfer-Lifter zum Heben und Übersetzen körperlich Behinderter; Betten, insbesondere Reha-Betten, Seitenlage-Steh-Betten, Sicherheits-Reha-Betten, Pflegebetten; Nachtkästchen, Serviertische; Spezialliegen, Liegeeinrichtungen; Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Behindertensportgeräte, Sportrollstühle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2009 200900297749 5f Löschung, Marke geloescht
19. Mai 1999 199901827854 Eintragung, Marke eingetragen
19. Mai 1999 199901828111 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398728372