GE

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke GE wurde als Wort-Bildmarke am 17.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398727473
Registernummer 39872747
Anmeldedatum 17. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1999
Eintragungsdatum 30. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 30. März 2000
Ablaufdatum 31. Dezember 2018

Markeninhaber


Schenectady N.Y.
US

Markenvertreter

60311 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

2 3 4 6 8 16 18 19 25 28 35 36 38 39 40
Farben, Firnisse, Lacke; Glasuren, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Email; Korrosionsschutzmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Kernbrennstäbe; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosser- und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Bits (Teile von handbetätigten Werkzeugen); Schleifgeräte (handbetätigt); Schneid-, Säge-, Mahl-, Dreh- und Zerkleinerungswerkzeuge; Glaserdiamanten, Teile von Handwerkzeugen; Bohrer; Scheibenschleifmaschinen; Teile der vorstehenden Waren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen, sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsabwicklung, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung, -management, -planung und -leitung; Akquisitions- und Fusionsberatung; Vermittlung von Tausch-Handelsgeschäften für andere (Bartergeschäfte); Bereitstellen von Handelsinformationen und Beratung; Marktforschung und Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsabwicklung für andere; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Buchprüfungsdienstleistungen; Ortung von LKWs mittels Computer; Verkaufsförderung für andere; Vermietung von Büromaschinen und -ausrüstungen; computergestützte Datenbankdienstleistungen; Übertragung und Systematisierung von Informationen in Datenbanken; Management von medizinischen und zahnmedizinischen Einrichtungen, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken und -einrichtungen und Energiegewinnungs- und/oder Energieverteilungsanlagen und -einrichtungen; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Haftungsdienstleistungen; Maklerdienstleistungen; Leihen gegen Sicherheiten; Ruhegeldzahlungsdienstleistungen; Bürgschafts- und Pfanddienstleistungen; Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; computerunterstützte Aufnahme, Speicherung und Übertragung von Ton, Nachrichten, Bildern, Daten und Dokumenten; Bereitstellen von Informationen über Telekommunikation; Vermietung von Telekommunikations- und Übertragungsgeräten; Bereitstellen von Telekommunkationsverbindungen und -dienstleistungen über weltweite Computernetze; Transportwesen; Leasingdienstleistungen (bezüglich Transport); Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Fracht-, Transport- und Verschiffungsmaklerdienstleistungen; Handhabung und Entladung von Fracht; Auslieferung von Waren; Betreiben und Vermietung von Lagerhäusern; Bereitstellen von Lager- und Transportinformationen; Elektrizitätsverteilungs- und -übertragungsdienstleistungen, einschließlich Management von Energieverteilungs- und Übertragungsanlagen und -einrichtungen; Materialbearbeitung; Management von Energiegewinnungsanlagen und -einrichtungen; Energieerzeugung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2019 201900271872 5f Löschung, Marke geloescht
19. August 2015 201520198753 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
19. November 2013 201300360473 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2013 201300237834 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2012 201200085614 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2009 200900108463 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2009 200800004076 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Januar 2009 200900041409 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. Juni 2007 200701180583 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 1999 199901951534 Eintragung, Marke eingetragen
30. November 1999 199901951798 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398727473