39871100

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39871100 wurde als Bildmarke am 10.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Krone #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398711003
Registernummer 39871100
Anmeldedatum 10. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 29. April 1999
Eintragungsdatum 30. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 29. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 29. Juli 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2018

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 41
Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Videospielgeräte und -instrumente; geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Kompaktsportautomaten, Kompaktsportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Unterhaltung, nämlich Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen; Betrieb von Spielhallen mit Unterhaltungsautomaten und Casinos

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2019 201900273570 5f Löschung, Marke geloescht
24. Mai 2016 201620512491 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2009 200800003010 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Februar 2009 200900071737 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
24. Juni 2003 200302861653 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
30. März 1999 199901792898 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398711003