NILL

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke NILL wurde als Wortmarke am 01.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398693110
Registernummer 39869311
Internationale Marke Nr. IR721184, 22. Oktober 2024
Anmeldedatum 01. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 01. Juli 1999
Eintragungsdatum 01. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 01. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2028

Markeninhaber


72116 Mössingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 8 13 20 28
Griffe und Griffschalen für Maschinen einschließlich Maschinen für die Metall-, Holz- oder Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft oder den Bergbau, für Textilmaschinen, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen sowie für nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel einschließlich Griffe und Griffschalen hierfür nicht aus Metall; Griffe, Griffschalen und Schäfte, insbesondere aus Holz, Kunststoffen und deren Ersatzstoffen, für Schußwaffen, insbesondere für Revolver, Pistolen und Gewehre, soweit in Klasse 13 enthalten; Möbel; Waren einschließlich Griffe und Griffschalen nicht aus Metall und soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt oder deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, sämtliche vorgenannten Waren für handbetätigte Werkzeuge und Geräte einschließlich Geräten für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Griffe und Griffschalen für Turn- und Sportartikel einschließlich für Skistöcke, Tennisschläger, Golfschläger und Fechtwaffen, soweit in Klasse 28 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Dezember 2018 201700421774 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Februar 2014 201400057809 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2011 201100125880 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2010 201000306803 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2009 200900287304 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2009 200800001886 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Juni 1999 199901836095 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juni 1999 199901836624 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398693110