Echochange

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Echochange wurde als Wortmarke am 30.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398689601
Registernummer 39868960
Anmeldedatum 30. November 1998
Veröffentlichungsdatum 23. September 1999
Eintragungsdatum 19. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 23. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 23. Dezember 1999
Ablaufdatum 30. November 2018

Waren und Dienstleistungen

9 16 37 42
Wissenschaftliche, photographische, Unterrichts-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und elektrische -apparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Photogeräte; kombinierte Vergrößerungs- und Entwicklungsgeräte für photographisches Material; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Informations- und Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Personal-Computer und tragbare Computer und deren Peripheriegeräte sowie Subsysteme der automatischen Datenverarbeitung und deren Teile, insbesondere Steuergeräte und anschließbare Speicher; Mikrocomputer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Peripheriegeräte, insbesondere Automatisierungsgeräte, Workstations, Mainframes und Personal-Computer, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Datenübertragungsgeräte und Signalumsetzer, elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetze zur Datenfernübertragung und Datenübertragung in lokalen Netzwerken; Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten) für multimediale Mailbox-Systeme (Online-Dienste) zur Übertragung von Informationen in Sprache, Ton und/oder Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte, einschließlich Synthesizer; Netzwerke, Netzmanagementsysteme und verteilte Datenbanken, bestehend aus Netzwerkcomputer und -peripheriegeräte, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten und Kommunikationsbaugruppen; Datenverarbeitungsgeräte für die Telekommunikationstechnik, Schnittstellengeräte für die Verbindung von lokalen Netzen untereinander und mit nicht-lokalen Netzen einschließlich Bridges, EDV-integrierende Telefonanlagen; Geräte der industriellen Elektronik, insbesondere der Meß-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videotechnik, Teile aller vorgenannten Waren und Zubehör, nämlich Schaltgeräte, Antriebsgeräte, Module, Terminals und Eingabetastaturen, Monitore, Stecker, Kabel, Positionsgeber, Speichereinrichtungen nämlich band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher) und/oder optische Aufzeichnungsträger, Interfaceeinrichtungen, insbesondere digitale Schnittstellen, Schnittstellenumsetzer und -geräte, Scanner, Konsolen, Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Maschinen-Steuerungen, insbesondere CNC-Steuerungen, Regelelektronik und Teile hierfür (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Dateneingabe, Datenausgabe, Datenübertragung und zur Speicherung von Daten sowie Anlagen zur Herstellung elektrischer Verbindungen für die Nachrichtenübertragung (auch in Verbindung mit Fern-, Bezirks- und Ortsnetzen sowie mit privaten Vermittlungszentralen), Geräte zur Aufzeichnung und Übertragung von Bildern und Photokopiergeräte auf Thermobasis, Meßdaten-Aufzeichnungsgeräte, insbesondere Protokolldrucker, Zusatzgeräte für Computer, insbesondere Zeilendrucker und Auswertegeräte, Kurvenschreiber, Scanner und Faxgeräte; Geräte zur Bildverarbeitung im Druckvorstufenbereich; Geräte zur Bearbeitung, Kontrolle, Darstellung und zum Drucken von Bildern einschließlich Belichtungsgerät für die Kontaktkopie von Schaltkreis- oder Druckvorlagen; elektronische Bildverarbeitungsgeräte; Farbprüfgeräte; Prozessoren und Mikroprozessoren zur Verwendung in der EDV; Apparate und Instrumente zum Speichern, zum Verarbeiten und zum Meßwertdrucken von Daten; Datenverarbeitungsprogramme und Computerprogramme (Software) auf magnetischen, optischen und elektronischen Datenträgern, insbesondere für die vorgenannten Geräte einschließlich zur Steuerung von Druckern, Archivierungsprogramme für Serverdaten und Daten von optischen Platten; Geräte der Kommunikations- und Informationstechnik, der Telekommunikation, der Sicherheitstechnik, der Haustechnik und der Automatisierungstechnik und daraus bestehende Automatisierungsanlagen, Industrieanlagen, Maschinenanlagen, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere der Meß-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videotechnik, Stromversorgungsgeräte (ausgenommen Stromgeneratoren), Zwischen- und Endgeräte, insbesondere analoge und digitale Fernsprechgeräte, Geräte für die Überwachung, Wartung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Fehlerortung, Messung, Registrierung, Ersatz- und Umwegschaltung sowie daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Verbindungen für die Kommunikationstechnik soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Nachrichtenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte für den stationären und mobilen Einsatz zur Nachrichtenübermittlung über Kabel, Leitungen, Funk- oder Laserverbindungen, Fernmeldegeräte, fernmeldetechnische Meßgeräte, Geräte für die Fernsprechgebührenzählung, Geräte für die Abgabe und den Empfang von Notruf- und Alarmmeldungen, Funksende- und Empfangsgeräte zur Übertragung von Sprache und Datensignalen, Multiplex-Nachrichtenübertragungsgeräte, Geräte für Datenübertragungsknotenpunktsysteme, Knotenpunktgeräte, Phasenadaptionsgeräte, Synchronisationsgeräte, Zeitmultiplexgeräte; Zubehör und Teile aller vorgenannten Waren, nämlich optische und elektrische Meß- und Testgeräte, Schaltgeräte, Module und elektronische Bauteile, insbesondere für Videokonferenz-Anlagen, Videokonferenzcodes, Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Übertragung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Bild und/oder Ton und/oder Daten einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Multimedia-Systeme bestehend aus Personal-Computer, Disketten, Compact-Disks, Bildschirmen, Video-Rekordern, TV-Kameras, Video-Bandschneidegeräten, analogen und digitalen Bildplattenaufzeichnungs- und -abspielgeräten, Signalverstärkern, Signalverteilern, TV-Kabeln, TV-Steckern, TV-Fernsteuergeräten, Digitalisierungs- und Komprimierungsschaltungen für Video-Daten, steckbaren elektronischen Schaltungskarten, Dekomprimierungsschaltungen für Video-Daten, elektrische Filter, Signalpegel-Anzeigegeräten, CD-Rekordern, CD-ROM-Rekordern, Scan-Wandlern, Normen-Wandlern; PC- und Steuerprogramme, Computer-Software, insbesondere Computerprogramme zur Verwendung bei Datenbanken, beim Datenbank-Management, bei der Datenbankverwaltung, bei der Datenbank-Implementierung und bei Datenbank-Abfragen und -Berichten, Datenverarbeitungsprogramme und zugeordnete Software bzw. mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Spielprogramme auf Datenträgern, nämlich Bändern, Magnetbändern, Disketten und Festplatten, Magnetdisketten, optische Disketten, IC-Karten, Microchips, gedruckte Schaltungen mit Speicherbausteinen oder elektronischen Stromkreisen sowie Cassetten (soweit in Klasse 9 enthalten); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher und elektronische Tischspielgeräte mit elektro-optischem Bildschirm; elektronische und/oder automatische und/oder geld- oder spielmarkenbetätigte Video-Spielgeräte und zugehörige Bildschirmgeräte, Videogeräte, Video-Recorder, Video-Computer, Heim-Computer, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte, einschließlich solcher für Spielzwecke, zu Computern gehörende elektro-optische Bildschirme, LCD-Anzeigen, elektronisch betriebene Drucker, Disketten und Diskettenbehälter, Video-Bänder (bespielt und unbespielt), CD und CD-ROM; elektronische Apparate mit Spielfunktion und Zeitanzeigefunktion, elektronische Unterhaltungsspielgeräte mit elektro-optischem Bildschirm sowie Teile von und Bausätze (Kits) zu den genannten Waren, im wesentlichen bestehend aus Schaltkreisplatinen und gedruckten Schaltungen, beispielsweise für Spielversionen für mehrere Spieler, Kabeln, Kabelverzweigungen, beleuchteten Hinweis- und Reklameschildern und -folien sowie Schutzabdeckungen hierfür, Frontrahmen und Blenden für den Spielapparatemonitor, auch mit aufgedruckter Graphik, Schaltern und Knöpfen für das Steuerpult der Spielapparate, Schildern für die Knöpfe des Steuerpults, Steuerpultabdeckungen, Joysticks, Keyboards für Computer und Spielgeräte, Schildern zur Montage auf dem Steuerpult und dem Monitorrahmen der Spielapparate (soweit in Klasse 9 enthalten); Codelesegerät, I/O-Karten; elektrische Schalt- und Steuerschränke und Aufbausysteme hierfür, bestehend aus beliebig kombinierbaren Geräteblechen, Traggerüsten, Profilstielen, Baugruppenträger, Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten und Steckbaugruppen, im wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Kombinationen der genannten Waren; Waren aus Papier, nämlich Bänder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und zur Aufzeichnung von Daten, Handbücher und Kurzbeschreibungen für Maschinen und Geräte, Preislisten, Manuals, Produktbeschreibungen, Kalender, Bücher, Werbedrucksachen wie Prospekte, Broschüren, Werbehandzettel, Dokumentationen; Verpackungsmittel und Verpackungen aus Papier, Pappe, insbesondere Wellpappe und Karton, jeweils in bedruckter Ausführungsform, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten zur Verwendung für elektonische Geräte; Fotografien; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel) einschließlich als Zubehör für elektronische Datenverarbeitungsgeräte, Drucker, Schreibmaschinen, Telexgeräte, Registrierkassen, Taschen- und Tischrechner oder Kopiergeräte; nichtelektrische und elektrische Bürogeräte und Büromaschinen, insbesondere Aktenvernichter, Thermo- und Spiral-Bindegeräte, Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Fasermaler, Filzschreiber, Tintenzeichner, Bleistifte, Buntstifte, Zeichenstifte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spiele, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Kunststoffartikel, nämlich Notizzettelboxen, Schreibgeräteköcher, Ablagekörbe, Schreibtischunterlagen, vorgenannte Waren mit individueller Bedruckung, Gravierung und Prägung und Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Folien, Selbstklebefolien mit Bild- und Schriftdarstellungen, metallisierte und lackierte Folien für Druckzwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); Installation, Montage, Reparatur, Service, Wartung und Instandhaltung hinsichtlich vorgenannter Waren (soweit in Klasse 37 enthalten); Bauwesen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung (Software) und zur Prozeßsteuerung; technische Beratung einschließlich technische Organisation und Erstellen von Analysen auf dem Gebiet der EDV; Dienstleistungen von Ingenieuren und Informatikern, insbesondere Entwicklung, technische Beratung und Planung, insbesondere im Zusammenhang mit Computern, Computerprogrammen und -peripheriegeräten sowie der Vernetzung von Computern und Systemvaluationen, insbesondere technische Beratung über Netzwerkarchitektur und bestehende EDV-Investitionen, Konzeptentwicklung zur Optimierung oder Erweiterung des Netzwerkes, Erstellen von technischen und datentechnischen Prüfungen, Bewertungen und Gutachten sowie Spezifikation und Implementierung komplexer, heterogener Netze sowie Erst- oder Neuinstallation von Netzwerken, Dienstleistung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, insbesondere Erstellen und Aktualisieren von Programmen und Software, Datenbank-Programmierung und -Anwendungsentwicklung sowie anwendungstechnische Beratung; Dienstleistungen für die Dokumentensicherheit bei der Dokumentenerstellung, -produktion, -distribution, Betreiben von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken; netzwerkbasierte Dienste zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur, insbesondere Internet, für die Dokumentenübermittlung und -nutzung; Dokumentenmanagement und Dokumentenverarbeitung; elektronische Übermittlung von Dokumenten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2019 201900236835 5f Löschung, Marke geloescht
15. April 2014 201400149258 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400098307 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2014 201400015790 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Oktober 2013 201300338484 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2013 201300058395 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2010 201000439327 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Juni 2010 200701375835 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Juni 2009 200900077310 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. Februar 2009 200900077310 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. April 2000 200002036768 Löschung, Marke teilweise geloescht
24. März 2000 200002026204 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
19. August 1999 199901888108 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398689601