Martin - eng.

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Martin - eng. wurde als Wortmarke am 24.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398678340
Registernummer 39867834
Anmeldedatum 24. November 1998
Veröffentlichungsdatum 02. September 1999
Eintragungsdatum 29. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 02. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1999
Ablaufdatum 30. November 2008

Markeninhaber


65396 Walluf
DE

Waren und Dienstleistungen

7 11 37 42
Förderbandabstreifsysteme, im wesentlichen bestehend aus Abstreifblätter, Abstreiferachse, Spanneinrichtung, Montagevorrichtung; Förderbandzubehör, nämlich Inspektionstüre, Bandzentrierungseinrichtung, Führungsrolle, Druckrolle, Bandabdichtung, Bandseitenabdichtung, Schurrenrückwandkasten, Schurrenabriebschutz, Zentrierrolle, Aufpralldämpfungssysteme, im wesentlichen bestehend aus Stahlunterbau, Aufpralleiste; Staubniedernebelungssysteme, im wesentlichen bestehend aus Saugpumpe, Wasserfilter, Wasseraufbaubereitungseinheit, Hochdruckpumpe, Hochdruckschlauchleitungen, Vernebelungsdüsen, Steuerung; Staubunterdrückungssysteme, im wesentlichen bestehend aus Saugpumpe, Hochdruckpumpe, Wasserfilter, Wasseraufbereitung, Dosierpumpe, Mischeinrichtung, Schaumbilder, Düsen, Steuerung; Filtersysteme, im wesentlichen bestehend aus Staubsack (Luftfilter), Schurrenabdeckung, Vorhang; Staubfiltersysteme, im wesentlichen bestehend aus Luftfilter, Absaugung, Gegenluftreinigungseinrichtung, Steuerung; Siloaustragshilfen, Luftkanonensystem, im wesentlichen bestehend aus Druckbehälter, Auslaßventil, Düsen, Montageplatte, Steuerung, Vibratoren, Siloreinigungsgerät; Reinigungsbürstensysteme, im wesentlichen bestehend aus Antriebsmotor, Getriebe, Achse, Trommelmotor, Spanneinrichtung, Montagevorrichtung, Bürstenelemente; Konzeption, Entwicklung; Installation und Wartung der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2009 200900259036 5f Löschung, Marke geloescht
29. Juli 1999 199901876886 Eintragung, Marke eingetragen
29. Juli 1999 199901877168 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398678340